Rund 5.000 Menschen protestieren trotz Verbots in Berlin gegen Coronamaßnahmen

Berlin – In Berlin haben gestern tausende Menschen trotz Verbots gegen die Coronamaßnahmen demonstriert. Dabei gab es auch Angriffe auf Einsatzkräfte und einen Gewerkschaftsvertreter. Insgesamt hätten mehr als 5.000 Menschen an den Protesten teilgenommen, sagte ein Polizeisprecher am Abend.

Über den Tag verteilt seien mehr als 600 Menschen festgenommen worden. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte vorgestern mehrere geplante Demonstrationen aus dem Kreis der „Querdenken“-Bewegung verboten.

Gegen das Verbot einer der Veranstaltungen war auch ein Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht worden, den dieses gestern aber ablehnte.

Ein Autokorso war genehmigt worden, an diesem wollten die Protestler ursprünglich zu Fuß oder im Reisebus teilnehmen. Weil dies nicht ging, versammelten sie sich zunächst im Stadtteil Charlottenburg und zogen dann in Gruppen durch die Straßen der Stadt.

Dabei seien Absperrungen ignoriert und teilweise überrannt und Einsatzkräfte angegriffen worden, erklärte die Polizei. Demonstrierende hätten versucht, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. Am Großen Stern drohte die Polizei demnach mit einem Wasserwerfer. Nach drei Laut­sprecherdurchsagen löste sich die Versammlung dort auf, hieß es weiter.

Viele zogen zum Alexanderplatz weiter, wie der Polizeisprecher mitteilte. Dort habe die Polizei sie des Platzes verwiesen. Auch im Stadtteil Schöneberg hätten sich Gruppen auf verschiedenen Straßen bewegt, dafür seien aber die Fahrbahnen nicht gesperrt worden. Am Abend teilte die Polizei dann im Kurzbot­schaftendienst Twitter mit, „auch die letzten Ansammlungen zerstreuen sich“.

Neben den mehr als 600 Festnahmen erteilten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben Platzverweise, nahmen Personalien auf und fertigten Anzeigen. Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung sei eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 1.000 Euro Bußgeld bestraft werden könne, wurde betont.

Der Berlin-Brandenburger Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (DJU) in Verdi, Jörg Reichel, wurde am Rande der Proteste in Kreuzberg brutal attackiert. Laut einem Bericht des Tagesspiegels wurde er gestern von mehreren Menschen vom Fahrrad gezerrt und dann geschlagen und getreten. Erst durch das Eingreifen von Passanten hätten sie von ihm abgelassen. Der Gewerkschafter habe Verletzungen an Schulter und Beinen erlitten und befinde sich derzeit im Kranken­haus.

„Wir sind zutiefst bestürzt und stehen solidarisch an der Seite unseres Kollegen, der seit dem vergange­nen Jahr unter großem persönlichen Einsatz die Kundgebungen der sogenannten Querdenker beobachtet und dort für die Medienschaffenden und die Pressefreiheit eintritt“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der DJU in Verdi, Monique Hofmann.

Reichel sei bereits seit Monaten aus der „Querdenken“-Szene diffamiert und bedroht worden, erklärte Hofmann. Sein Name und Foto kursierten in einschlägigen Telegramkanälen. „Jörg hat sich davon nicht einschüchtern lassen und weitergemacht.“

afp