Sachsen-Anhalt: Koalition erzielt Einigung bei Krankenhausgutachten

Magdeburg – Die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt hat sich auf die Ausschreibung eines Gut­achtens zur Zukunft der Krankenhauslandschaft verständigt. Das bestätigten die Fraktionsspitzen von CDU, SPD und FDP nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Magdeburg.

Rund 400.000 Euro sollen demnach für das Gutachten im Haushalt eingestellt und das europaweite Aus­schreibungsverfahren noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Das Projekt hatte monatelang für Diskus­sionen gesorgt.

Unter den drei Partnern war umstritten, wie schnell und wie umfangreich die Krankenhauslandschaft un­ter­sucht werden soll. Nun werden die Strukturen inklusive Notfallversorgung und Fachkräftebedarf bis zum Jahr 2035 begutachtet. Heute zeigten sich die Vertreter der Koalition erfreut über die Verständigung.

„Wir haben Kompromisse gefunden“, sagte FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack. Ziel müsse es sein, statio­näre und ambulante Versorgung zukünftig stärker zu verzahnen und die Telemedizin sinnvoll zu nutzen. Das Gutachten könne dafür funktionierende Versorgungsmodelle aufzeigen, so Silbersack.

SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle sagte, die Ergebnisse des Gutachtens sollten als Grundlage für eine Diskussion über die Entwicklung der Krankenhausstandorte dienen. „Wir stehen vor einer großen Aufgabe: Wir müssen über die Veränderung von Strukturen reden.“ Das Land werde diese Prozesse begleiten, um die medi­zi­nische Versorgung zukunftsfest zu machen.

Einig ist sich die Koalition in der Frage, dass alle Klinikstandorte zur medizinischen Versorgung erhalten werden sollen. Ob die Behandlung jedoch in jedem Fall mit einem Krankenhaus gesichert oder auch andere Formen wie Polikliniken oder Telemedizin ausgebaut werden, soll das Gutachten klären.

Die CDU-Fraktion dringt darauf, dass Investitionsmittel des Landes zielgerichtet eingesetzt werden. Vom Gutachten erhoffe er sich dazu Klarheit über die Strukturen im Land, sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt.

Laut der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt ist bei den Kliniken ein Investitionsstau in Höhe von 1,5 Milliarden Euro aufgelaufen. „Als Krankenhäuser sind wir sehr an dem Gutachten interessiert“, sagte Präsident Wolfgang Schütte.

Investitionen des Landes seien dringend nötig, das Gutachten könne eine Grundlage dafür sein. Dass die Be­urteilung als Expertise für Schließungen in Sachsen-Anhalt verwendet werden könnte, erwartet Schütte nicht. „Die Standorte sind gesichert.“ Ein möglicher Schritt könne jedoch die Zentralisierung von Spezialabteilungen sein.

dpa