SARS-CoV-2: Grüne schlagen fünf Warnstufen vor

Berlin – Die Grünen im Bundestag verlangen von Bund und Ländern mehr Klarheit über ihr Vorgehen in der Coronakrise und schlagen in einem Eckpunktepapier eine Art Ampel mit entsprechenden Test­pflichten vor. Das Robert-Koch-Institut (RKI) soll fünf Corona­warn­stufen mit entsprechend verbindlichen Testpflichten definieren.

„Die höchste Stufe bedeutet: Hotspot. Die niedrigste Stufe: so gut wie keine Fälle. Je mehr Fälle es in einer Region gibt, desto mehr Stichprobentests an bislang symptom­frei­en Personen sollte es geben“, heißt es in dem Papier. Zuerst hatte der Tagesspiegel am Sonntag berichtet.

In Hotspot-Regionen mit besonders vielen Infektionen sollten alle Menschen vorsorglich getestet werden, so die Grünen-Fraktionschefin. Nur in Regionen mit der niedrigsten Co­ronawarnstufe sollten entlang der bisherigen RKI-Empfehlungen lediglich Personen mit Symptomen getestet werden. „Nur durch engmaschige und regional angepasste Kontroll­en kann ein Rückfall und eine zweite Welle verhindert werden“, sagte Göring-Eckardt der Zeitung.

Sie fordert in ihrem Konzept zudem Bund und Länder auf, die Voraussetzungen zu schaff­en, um die Testkapazitäten in Risikogebieten umgehend hochfahren zu können. Dies er­for­dere eine angemessene Personalausstattung der Gesundheitsbehörden. Für Kommu­nen und Landkreise dürfe dies nicht zu zusätzlichen finanziellen Belastungen führen.

Erforderlich seien zudem „verbindliche Meldekriterien über die Infektionsentwicklung, damit das Robert Koch-Institut als zentrale Kontrollinstitution den Überblick behalten kann“. Das RKI sollte zudem weiterhin zweimal pro Woche eine Pressekonferenz geben, „um Verschwörungstheorien und Verunsicherung frühzeitig mit fundierten Fakten entge­genwirken zu können“.

afp/dpa