Politik

Spahn für konsequentes Durchgreifen vor Ort bei Neuinfektionen

  • Montag, 11. Mai 2020
/picture alliance, Oliver Dietze
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Berlin − Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Behörden in Ländern und Kommunen aufgefordert, im Kampf gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 konsequent durch­zugreifen.

„Wir brauchen das beherzte, umfassende Vorgehen vor Ort“, betonte Spahn gestern Abend im heute journal des ZDF. Es sei sehr wichtig, alle Infektionen schnell nachzuvollziehen und Kontaktpersonen zu isolieren. Nur wenn in den Landkreisen sofort gehandelt werde, könne verhindert werden, dass die Zahlen auch bundesweit wieder anstiegen.

Der Bund hatte den Ländern vergangene Woche weitgehend freie Hand für die Lockerung der Auflagen gegeben. Vereinbart wurde aber eine Art Notfallmechanismus: Danach sollen in der betreffenden Region wieder strikte Beschränkungen greifen, wenn innerhalb einer Woche mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert werden.

Inzwischen sind fünf Orte in Deutschland bekannt, in denen diese Obergrenze über­schritt­en wird: die Stadt Rosenheim, die Landkreise Greiz und Sonneburg in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein.

Spahn verteidigte die Vereinbarung gegen Kritik. „Es wirkt doch“, sagte er. Wichtig sei, dass alle zusammenstünden. Die Debatte werde immer polarisierter, das zeigten auch die Demonstrationen gegen die Auflagen. Deshalb müsse die Politik die notwendigen Maßnahmen noch besser erklären und erläu­tern. Für Entwarnung sei es viel zu früh: „Wir sind noch immer mitten in dieser Pandemie“, mahnte Spahn.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat heute angesichts der Demonstrationen gegen Auflagen in der Coronakrise zur Vorsicht beim Umgang mit der Pandemie gemahnt. Das Gebot sei aber immer noch, sich an die geltenden Abstandsregeln zu halten.

Merkel sagte demnach weiter, erst in zwei bis drei Wochen werde man wissen, wie sich die vergangene Woche beschlossenen Lockerungen der Beschränkungen auf die Infekti­ons­zahlen auswirkten.

Sie habe zudem angekündigt, sich an diesem Mittwoch im Bundestag bei der Regierungs­befragung erneut zu den für die Bundesregierung relevanten Maßzahlen zur Einordnung des Pandemiegeschehens zu äußern. Merkel und der Bundesregierung war zuletzt vorge­halten worden, mit unterschiedlichen Kennzahlen für Verwirrung gesorgt zu haben.

Spahn (CDU) hob nach diesen Informationen in der Schalte hervor, Deutschland sei bis­lang auch deswegen so erfolgreich im Umgang mit der Pandemie gewesen, weil sich die Bürger an die Einschränkungen gehalten hätten. Er forderte die Menschen auf, die Hygie­nestandards weiterhin einzuhalten.

dpa

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