Schnellgesetz gegen steigende Arzneikosten endgültig beschlossen

Berlin – Gegen drohende Mehrkosten von einer halbe Milliarde Euro bei Arzneimitteln ist in einem ungewöhnlichen Schnellverfahren ein neues Gesetz beschlossen worden. Kurz nach dem Beschluss im Bundestag passierte das Gesetz am heutigen Donnerstag auch den Bundes­rat in Berlin. Ohne die Neuregelung wäre Ende des Jahres ein Preisstopp für patent­geschützte teuere Medikamente ausgelaufen.

Dies wollten Union, SPD, Linke und Grüne gemeinsam verhindern. Eine Preisfreigabe hätte nach Einschätzung der Krankenkassen jährlich zu Mehrkosten von etwa 500 Millionen Euro geführt. Das Gesetz war erst am Vortag in den Bundestag eingebracht worden.

dpa