Scholz' erster EU-Gipfel: Reisen könnte komplizierter werden

Brüssel – Das Reisen in Europa könnte angesichts der raschen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 komplizierter werden. Ein EU-Gipfel in Brüssel schloss weitere Auflagen der Mitgliedstaaten wie eine Testpflicht auch für Geimpfte heute nicht aus.

Es wurde lediglich vereinbart, dass Beschrän­kungen das Funktionieren des Binnenmarkts nicht untergra­ben und die Bewegungsfreiheit innerhalb der und in die EU nicht „unverhältnismäßig“ behindern sollten.

„Weitere abgestimmte Anstrengungen“ seien nötig, um auf Grundlage wissenschaftlicher Daten zu rea­gie­ren, hieß es in der Abschlusserklärung. Grundsätzlich liegen Reisebestimmungen in der Kompetenz der einzelnen EU-Staaten.

Das eintägige Treffen in Brüssel war der erste EU-Gipfel des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD). Zwar äußerten sich mehrere Staats- und Regierungschefs mit Blick auf zusätzliche Testpflichten für Ge­impfte ablehnend. Doch sind Länder wie Italien längst vorgeprescht. Es droht wieder ein Regel-Flicken­teppich.

Das Vorzeigeprojekt Coronazertifikat, das als Nachweis einer Genesung, eines Tests oder einer Impfung das Reisen in der EU deutlich einfacher gemacht hat, könnte seinen Stellenwert verlieren. In der Gipfel-Erklärung hieß es, mit Blick auf die Gültigkeit der Zertifikate solle abgestimmt vorgegangen werden. Die EU-Kommission dürfte zeitnah einen Vorschlag vorlegen.

Die Omikron-Variante verbreitet sich schnell. Schon im Januar oder Februar dürfte sie der EU-Gesund­heitsbehörde ECDC zufolge dominieren. Italien verlangt deshalb bereits von allen Einreisenden – auch geimpften – aus dem EU-Ausland einen negativen Coronatest. Auch Irland und Griechenland haben neue Testpflichten eingeführt. Deutsch­­land hat seine Regeln bislang nicht geändert.

Der belgische Premierminister Alexander de Croo betonte, er sehe die Lösung in den Auffrischimpfungen. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis äußerte sich ähnlich. Neue Maßnahmen sollten nur für die Weihnachtszeit gelten, um genügend Zeit für Boosterimpfungen zu gewinnen.

Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel sagte, Reisebeschränkungen seien nicht die richtige Ant­wort. „Für mich ist sehr wichtig, dass wir den Impfpass auch beibehalten.“ Entscheidend für ihn sei, dass ein PCR-Test keine Impfung ersetze.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warb ebenfalls für das Impfen. Derzeit klaffen die Impf­quoten der EU-Staaten erheblich auseinander. In neun EU-Staaten liege sie unter 60 Prozent. In Deutschland sind 70 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. „Impfen und Boostern ist derzeit der beste verfügbare Schutz.“

dpa