Scholz: Hunger darf nie wieder als Waffe eingesetzt werden

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert, um eine globale Hungersnot abzuwenden.

Scholz erklärte in einem vorgestern verbreiteten Videostatement, Deutschland werde in Abstimmung mit dem Welt­ernährungsprogramm weitere 15 Millionen Euro für Getreidelieferungen aus der Ukraine bereitstellen.

Ein von Deutschland gesponsertes Schiff des Welternährungsprogramms sei derzeit auf dem Weg, um ukrai­nisches Getreide nach Äthiopien zu liefern. Scholz sprach aus Anlass einer Initiative „Getreide aus der Ukrai­ne“.

An den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gerichtet sagte der Bundeskanzler: „Heute gedenken wir des Holodomor“. Diese vom damaligen Sowjetdiktator Josef Stalin gezielt herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine fielen 1932 und 1933 bis zu vier Millionen Ukrainer zum Opfer.

„Heute sind wir uns einig, dass Hunger nie wieder als Waffe eingesetzt werden darf“, sagte Scholz laut Mittei­lung. „Deshalb können wir nicht hinnehmen, was wir gerade erleben: Die schlimmste globale Ernährungskrise seit Jahren mit verheerenden Folgen für Millionen von Menschen – von Afghanistan bis Madagaskar, von der Sahelzone bis zum Horn von Afrika.“

Russland habe diese Situation verschärft, indem es die landwirtschaftliche Infrastruktur in der Ukraine ins Visier genommen und die Häfen am Schwarzen Meer monatelang blockiert habe. Diese „zynische Kriegsfüh­rung Russlands“ werde nicht akzeptiert, sagte der Kanzler.

Die Vereinten Nationen und die Türkei hatten im Juli erreicht, dass Russland die Seeblockade ukrainischer Schwarzmeerhäfen speziell für Getreideexporte aufhebt. Die Ukraine ist ein wichtiger Lieferant für die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln.

Scholz sagte, Deutschland begrüße die erfolgreichen Bemühungen der Vereinten Nationen zur Ausweitung der sogenannten Schwarzmeergetreideinitiative. Die Welt beobachte sehr genau, ob Russland seinen Verpflichtungen nachkomme.

Seit April erleichtere die EU Getreideexporte über Land, Schiene und Flüsse durch „Solidaritätswege“. Die G7-Staaten hätten beim Gipfel in Deutschland weitere 4,5 Milliarden Dollar bereitgestellt, um die globale Ernährungssicherung zu unterstützen und eine Hungersnot abzuwenden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Landsleute auf einen harten Winter mit heftigen russischen Angriffen eingestellt. „Russland versucht in diesem Winter, die Kälte gegen die Menschen einzu­setzen“, meinte er zudem mit Blick auf die gezielten Angriffe Moskaus auf ukrainische Strom- und Wärme­kraftwerke. Der Staatschef rief die Ukrainer auf, hilfsbedürftige Mitmenschen in der kalten Jahreszeit beson­ders zu unterstützen. Nun sei Zusammenhalt gefragt. „Zusammen werden wir alles überstehen.“

dpa