Scholz will bei Bund-Länder-Treffen ersten Öffnungsschritt angehen
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will beim nächsten Bund-Länder-Treffen am kommenden Mittwoch (16. Februar) einen ersten Öffnungsschritt in der Coronapandemie angehen. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte Scholz in einer Ansprache vor dem Bundesrat.
„Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“
Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, bereits vor den Bund-Länder-Beratungen am 16. Februar einen Lockerungsplan auszuarbeiten. Dies will Scholz nun offenbar angehen. Details nannte er aber am heute vor dem Bundesrat nicht.
Scholz betonte, er wolle weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie nicht aufs Spiel zu setzen. „Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.“
Nach Überzeugung des Bundeskanzlers hat sich der Föderalismus in der Coronapandemie bewährt. Die vielen und häufig sehr eiligen Gesetze seien nicht immer einfach zu bewältigen zu gewesen, aber: „Im Ergebnis hat sich unsere föderale Ordnung in der Pandemie bewährt“, sagte Scholz.
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