Politik

Schulze in Kiew: Ärzte genauso wichtig wie Panzer

  • Donnerstag, 9. Mai 2024
Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, steht bei ihrem Besuch in der Ukraine vor von der Ukraine eroberten, russischen Panzern. /picture alliance, Michael Fischer
Svenja Schulze (SPD), Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, steht bei ihrem Besuch in der Ukraine vor von der Ukraine eroberten, russischen Panzern. /picture alliance, Michael Fischer

Kiew – Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem vorher nicht angekündigten Besuch in Kiew einge­troffen, um dem vom russischen Angriffskrieg schwer getroffenen Land weitere Unterstützung beim Wiederaufbau zuzusi­chern.

Bei ihren Gesprächen in der ukrainischen Hauptstadt soll es heute unter anderem um den Ausbau des ukrainischen Strom­netzes mit deutscher Hilfe und die Ausbildung von Fachkräften gehen. „Die Ärztinnen und die Elektriker sind mindestens genauso wichtig wie die Panzer“, sagte Schulze nach ihrer Ankunft am Bahnhof von Kiew.

Der Besuch dient der Vorbereitung der großen Wiederaufbaukonferenz, zu der am 11. und 12. Juni etwa 1.500 Teilnehmer in Berlin erwartet werden – darunter auch Staats- und Regierungschefs. Die SPD-Politikerin nimmt dazu in der ukrainischen Hauptstadt an einem „Gipfel der Städte und Regionen“ teil.

„Die Menschen hier, die bauen ihr Land jeden Tag wieder auf, die geben nicht auf“, sagte Schulze in Kiew. „Dafür ist es ganz wichtig, dass es eben nicht nur Unterstützung bei den Waffen gibt, sondern auch Unterstützung beim zivilen Aufbau.“ Bei der Berliner Konferenz werde es unter anderem darum gehen, wie kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt und wie Fachkräfte für den Wiederaufbau gefunden werden könnten.

Deutschland gilt als größter militärischer, finanzieller und humanitärer Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine in Europa. Schulze war seit der russischen Invasion im Februar 2022 bereits zwei Mal dort und ist maßgeblich an der Vorbereitung der Wiederaufbaukonferenz im Juni beteiligt, die auf ähnliche Konferenzen in London und in Lugano in der Schweiz in den vergangenen beiden Jahren folgt.

Die ukrainische Regierung geht davon aus, dass der Wiederaufbau des Landes noch fünf bis zehn Jahre dauern würde, wenn der Krieg jetzt enden würde. Die bisher verursachten Kriegsschäden wurden zu Jahresanfang von Weltbank, Europäischer Union und den Vereinten Nationen auf 500 Milliarden Euro beziffert.

Überschattet wurde der Besuch von der überraschenden Absetzung Schulzes wichtigsten Gesprächspartners. Unmittelbar nach ihrer Ankunft in Kiew wurde der für Wiederaufbau zuständige Vizeregierungschef Olexander Kubrakow vom Parlament gefeuert. Er sollte eigentlich zusammen mit Schulze die für die Ukraine so wichtige Wiederaufbaukonferenz am 11. und 12. Juni in Berlin vorbereiten. Die SPD-Politikerin reagierte enttäuscht: „Das ist wirklich keine gute Nachricht.“

dpa

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