Spahn räumt Probleme mit Reformen in der Pflege ein

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Schwierigkeiten bei den ange­stoßenen Reformen für die Pflege eingeräumt. „Es hapert in der Umsetzung“, sagte er heute im Bundestag in der Debatte über den Etat seines Ministeriums. Die Projekte ließen sich „nicht von heute auf morgen“ vollenden.

Spahn bezog sich mit seinen Äußerungen unter anderem auf die beschlossene Schaffung von 13.000 neuen Stellen in der stationären Altenpflege sowie auf die Einführung von Per­sonaluntergrenzen für bestimmte pflegesensitiven Klinikbereiche wie etwa Intensiv­statio­nen. „Bei all diesen Dingen ist es vor Ort schwierig und es holpert manchmal“, gab er zu.

Zugleich verteidigte Spahn sein Vorgehen. Sein Ministerium habe „sehr bewusst Schritt für Schritt angefangen, und zwar mit konkreten Entscheidungen, die im Alltag einen Unter­schied machen“. Er wolle nicht „das Blaue vom Himmel versprechen“, sondern dafür sorgen, dass Verbesserungen vor Ort ankommen.

Spahn kündigte für den Herbst vier Gesetze an, um die Ausbildung mehrerer Gesund­heits­berufe zu modernisieren. Er hob zudem die geplante Masernimpfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen hervor, die das Kabinett auf den Weg gebracht hat. Ihn treibe es um, dass das Ausrotten der Masern womöglich eher an Deutschland und Europa scheitern könnte als an anderen Ländern.

Spahn hat dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung zufolge (Einzelplan 15, ab Seite 2.327) im nächsten Jahr 15,33 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 19,8 Millionen mehr als 2019. Der mit Abstand größte Ausga­ben­­­posten entfällt wie in den Vorjahren auf den Bundes­zu­schuss an den Gesundheits­fonds, der seit 2017 bei 14,5 Milliarden Euro festgeschrieben ist.

Über Steuergelder finanziert werden damit die Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben, also etwa die beitragsfreie Familienversicherung von Kindern und Ehepartnern sowie Leistungen für Mutterschaft und Schwangerschaft. Die Personalausgaben im Einzelplan 15 steigen von rund 267 Millionen Euro auf rund 272 Millionen Euro.

Die Pflegeversorgung ist auch im Haushalt 2020 ein Schwerpunkt. So stehen 80,3 Millio­nen Euro vor allem für die Förderung privater Pflegezusatzversicherungen sowie eine bessere Pflegeversorgung zur Verfügung, ein Plus von rund 2,6 Millionen Euro im Ver­gleich zum Etat 2019.

dpa/afp