Spahn soll Regulierungsversuche des Bundesversicherungs­amts prüfen

Berlin – Im Streit um ein Schreiben des Bundesversicherungsamts (BVA) an Krankenkassen zu Honorarverträgen mit Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) unter anderem zu förderungswürdigen Leistungen, hat der Hartmannbund heute nach dem Bundesgesundheitsminister gerufen. Jens Spahn solle das Vorgehen des unter seiner Aufsicht stehenden Amtes prüfen, regte der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, an.

„Die engen Vorgaben, die das BVA zum Beispiel hinsichtlich von Terminsetzungen und der Festlegung von Veränderungsraten der Morbidität macht oder etwa sein kategorisches Verbot von Fördertöpfen, sind weitere Bausteine eines Erosionsprozesses der gemeinsamen Selbstverwaltung“, sagte Reinhardt.

Wer die Spielräume der dort verhandelnden Partner derartig massiv einschränke, behindere nicht nur die sinnvolle Berücksichtigung regionaler Gegebenheiten, sondern stelle das bestehende System grundsätzlich in Frage. „Hier scheint es mir dringend geboten, die Aufseher selbst angemessen zu beaufsichtigen“, formulierte Reinhardt seine Erwartungshaltung an den Gesundheitsminister.

may/EB