Spahn sorgt sich bei ungeregeltem Brexit um Folgen für medizinische Versorgung

Berlin – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) befürchtet für den Fall eines ungeordneten Brexits Versorgungsprobleme bei wichtigen Medizinprodukten. Darunter seien orthopädische Implantate und Produkte, mit denen Blutspenden auf Krankheiten wie HIV getestet werden können.

„Ich befürchte, dass auch in Deutschland spätestens ab Mitte April 2019 die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit Blutprodukten gefährdet sein kann“, warnte Spahn in einem Schreiben an die EU-Kommission. Zuerst hatte das Handelsblatt berichtet.

„Bei einem ungeregelten Brexit ist ohne die Verständigung auf praktikable Verfahrens­weisen davon auszugehen, dass Zehntausende Medizinprodukte ihre formelle Verkehrs­fähigkeit in der EU-27 verlieren und damit auf dem europäischen Markt nicht mehr zur Verfügung stehen“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Hintergrund ist, dass viele Hersteller Produkte in Großbritannien zugelassen haben. Bei einem EU-Austritt des Landes ohne Abkommen würden von britischen Prüfinstituten ausgestellte Zertifikate in der EU vorerst ungültig.

Spahn dringt auf eine gemeinsame Lösung der anderen 27 EU-Staaten und der EU-Kommission. Dazu gehören solle ein einfacheres Verfahren für schnelle Transfers von Zertifikaten britischer Stellen an Stellen in der EU-27.

Bisher nur in Großbritannien registrierte Produkte sollten schnellstmöglich in einem anderen EU-Staat registriert werden. Spahn regt zudem eine Übergangszeit von zwölf Monaten an, in der Hersteller ihre Produkte unter Auflagen weiter vertreiben dürften.

dpa