Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Berlin − Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat davor gewarnt, dass die Coronakrise zu einer ähnlichen Polarisierung wie die Debatte über die Flüchtlingspolitik führen könn­te. „Wir haben ein Wir-Gefühl erlebt. Jetzt müssen wir aufpassen“, sagte der CDU-Politiker der Augsburger Allgemeinen heute.

Dass Debatten über Gesundheit oder Freiheitsrechte stattfänden, finde er richtig und wichtig. Aber: „Wir alle haben die Verantwortung, dass es nicht wieder so polarisierend wird wie teilweise in der Diskussion über die Migration. Wir müssen sehr aufpassen, dass uns das nicht wieder passiert.“

Spahn bekräftigte, Debatten seien lebensnotwendig für eine Demokratie. „Den Demons­tran­ten sollte aber klar sein, mit wem sie demonstrieren. Man muss nach links und rechts schauen, wer da so dabei ist“, so Spahn.

In den vergangenen Wochen hatten wiederholt Tausende in Deutschland gegen die ihrer Meinung nach zu starke Einschränkung der Freiheitsrechte im Kampf gegen SARS-CoV-2 demonstriert. Darunter waren auch Extremisten sowie Impfgegner und An­hänger von Verschwörungstheorien.

Aus Sicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach hat sich die Debatte in den ver­gangenen beiden Wochen stark zugespitzt. „Das hat damit zu tun, dass sich nun radikale Bewegungen gebildet haben, die zum einen die Maßnahmen kritisieren, was legitim ist, aber sich zum anderen teilweise radikalisieren und mit Verschwörungs­theorien sowie Hassparolen arbeiten“, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Eine dritte Gruppe nutze die Situation aus, um im Netz Stimmung gegen die Köpfe der Coronabekämpfung zu machen.

Lauterbach hatte gestern öffentlich gemacht, dass er anonyme Morddrohungen erhalten hat, die sich auch gegen seine Familie richten. Zudem zeigte er auf Twitter das Foto eines Päckchens, das ein Fläschchen enthält, dessen Inhalt laut Aufschrift Corona-positiv sein soll. Dazu ein Zettel mit der Nachricht: „Trink das − dann wirst du immun.“ Der Berliner Virologe Christian Drosten teilte den Beitrag und schrieb dazu: „Dasselbe Paket habe ich heute auch bekommen.“

dpa