SpiFa erwartet gesundheits­politische Initiativen nach Omikronwelle

Berlin – Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP enthalte viele „spannende“ gesundheitspoliti­sche Ansätze. Das sagte heute Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des Spitzenverbands Fachärzte Deutschlands (SpiFa). Noch dominiere verständlicherweise die Pandemiebewältung die Arbeiten im Bundesgesundheitsministerium (BMG), ein „Vorhabenplan“ erwarte man nach dem Abklingen der Omi­kronwelle.

Mit dem Positionspapier „Nachhaltiger Fortschritt für die fachärztliche Versorgung unserer Patientinnen und Patienten in Klinik und Praxis“ bezieht der SpiFa Stellung, welche gesundheitspolitischen Weichen aus seiner Sicht für die Zukunft gestellt werden müssen.

„Mit unserem Positionspapier stellen wir klar, welche Maßnahmen aus Sicht der Fachärztinnen und Fach­ärzte in Deutschland sinnvoll und notwendig sind, und unterbreiten der Bundesregierung Lösungsvor­schlä­ge und Angebote zur Weiterentwicklung eines freiheitlichen, gerechten und nachhaltigen Gesund­heitswesens in Deutschland“, so Heinrich.

Man unterstütze beispielsweise eine Harmonisierung der Ausbildung in den Gesundheitsberufen, aller­dings dürfe der Fokus angesichts des „breit gefächerten“ Gesundheitswesens nicht nur auf die Kranken­häuser gelegt werden.

Bei der Fachkräftefrage müssten auch die Arztpraxen berücksichtigt werden. Dies umfasse neben Aspek­ten der Aus- und Weiterbildung auch die Refinanzierung einer Angleichung der Gehälter im ambulanten Sektor im Vergleich zum stationären Bereich.

Weitere Themen des Positionspapiers stellen unter anderem die Digitalisierung im Gesundheitswesen, Krankenhausplanung und -finanzierung, Gesundheitsförderung sowie die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) dar.

Heinrich betonte zudem, die Entbudgetierung im kassenärztlichen Bereich müsse weiter vorangetrieben werden. Erbrachte Leistungen nicht vollständig zu bezahlen, könne als Prinzip nicht weitergehen – ins­besondere werde der ärztliche Nachwuchs bezüglich einer Niederlassung massiv demotiviert.

Grundsätzlich gelte, auch angesichts der Kassenlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), dass Einsparungen auf dem Rücken der im Gesundheitswesen Tätigen nicht der richtige Weg seien. Eine Sta­bilisierung der GKV-Finanzen müsse über eine Erhöhung des Bundeszuschusses und gegebenenfalls eben auch per Erhöhung der Beitragssätze erfolgen.

„Zuversichtlich“ äußerte sich Heinrich zum Thema Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Es gebe angesichts der Einigung zwischen Ärzteschaft, Beihilfe und PKV „keinen Grund“, diese nicht umzu­setzen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) könne die Ärzteschaft nicht länger warten lassen.

Der SpiFa-Vorsitzende kündigte in diesem Zusammenhang einen „Transparenzbericht“ zu privatärztlichen Abrechnungen an. Gemeinsam mit dem Verband der Privatärztlichen Verrechnungsstellen (PVS Verband) erarbeite man einen Überblick – etwa zur Anwendung der Steigerungssätze. Der Bericht werde zeigen, dass auch im Bereich der Privatabrechnungen verantwortungsvoll gehandelt wird, so Heinrich.

aha