SpiFa-Fachärztetag: Spahn mit klarem Bekenntnis zur Freiberuflichkeit

Berlin – Auch für eine künftige Regierung hat die CDU klare Vorstellungen bezüglich des Gesundheits­systems, dazu gehöre unter anderem auch das Bekenntnis zur ärztlichen Freiberuflichkeit. Das hat Bun­desgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute im Rahmen des Fachärztetages des Spitzenverbandes Fachärzte Deutschlands (SpiFa) betont. Zu einer Novellierung der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) noch in dieser Legislatur äußerte er sich skeptisch.

Die freiberufliche Praxisstruktur habe sich nicht zuletzt während der Coronapandemie wieder als Er­folgs­­modell erwiesen, so Spahn. Auch nach dem „spannenden und politisch herausfordernden Wahljahr“ wolle man deshalb diese „Stärke des Systems“ erhalten. Der Bundesgesundheitsminister verwies darauf, dass neun von zehn COVID-19-Erkrankten bislang bei Niedergelassenen behandelt worden seien. Er rich­tete diesbezüglich seinen Dank an alle Beteiligten.

Im Zusammenhang mit der Coronapandemie thematisierte Spahn auch die Impfkampagne – diese neh­me jetzt dank der Beteiligung der Arztpraxen Fahrt auf. Ein Nebeneinander aus Impfzentren und Praxen werde aber dennoch „eine Zeit lang“ notwendig sein. Er verstehe die Enttäuschung um die eher geringen Impfstoffmengen, die „ehrlicherweise“ zu Beginn auch nicht mit der wachsenden Anzahl von beteiligten Praxen mithalten könne.

Es sei aber mit steigenden Dosenzahlen zu rechnen und die Prozesse an sich liefen „alles in allem gut“. Grundsätzlich binde man perspektivisch auch „gerne“ die Privatpraxen ein, zuvor müssten aber die Wege für eine regelmäßige Datenübermittlung zu den dann erfolgenden Impfungen klar geregelt sein.

Dirk Heinrich, Vorstandsvorsitzender des SpiFa, begrüßte Spahns Bekenntnis zur Freiberuflichkeit. Zur Bewahrung und Stärkung ebendieser gehöre aber eben auch eine faire und aktuelle Gebührenordnung.

Auf diese müssten die Ärzte „warten, warten, warten“. Im Frühsommer könne aber eine „unterschrifts­rei­fe“ Vorlage präsentiert werden – er hoffe dann auf eine zeitnahe Unterschrift und Umsetzung durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG).

Hierzu äußerte sich Spahn indes sehr zurückhaltend. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen sowie der notwendigen Einbeziehung der Kostenträgerseite stelle sich eine zeitnahe GOÄ-Novellierung aus seiner Sicht schwierig dar.

aha