Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Barmer GEK und KV Berlin

Berlin – Barmer GEK und Kassenärztliche Vereinigung Berlin (KV) sind in den Fo­kus staatsanwaltlicher Ermittlungen geraten. Es geht um nachträgliche Änderungen und Er­gänzungen von Arztdiagnosen, durch die die Krankenkasse mehr Geld über den soge­nannten Risikostrukturausgleich erhalten haben könnte.

Wie Bild und B.Z. berichteten, untersuchte das Landeskriminalamt bereits am vergange­nen Donnerstag Räume der Kasse, der KV sowie Privathaushalte. Ermittelt werde gegen vier Beschuldigte, darunter auch KV-Vorstandsmitglied Uwe Kraffel und Berlins Barmer-GEK-Chefin Gabriela Leyh.

„Die Aufklärung des Sachverhaltes ist im ureigensten Interesse der KV Berlin. Aus die­sem Grund unterstützt die KV Berlin auch vorbehaltlos die bei der Staatsanwaltschaft ge­führten Ermittlungen“, teilte die KV mit. Die Vorsitzende der KV-Vertreterversammlung, Margret Stennes, wies darauf hin, dass für die Mitglieder des Vorstandes der KV Berlin die Unschuldsvermutung gelte. Die Barmer GEK hatte die Vorwürfe bereits im Novem­ber als haltlos zurückgewiesen.

Immer wieder hat es in den vergangenen Jahren Streit und Vorwürfe zu der Diagnose­ko­dierung bei ambulanten Patienten gegeben. Zuletzt hatte der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, unabhängig von den aktuellen Vorwürfen in Berlin in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung erklärt: „Es ist ein Wettbewerb zwischen den Kassen darüber entstanden, wer es schafft, die Ärzte dazu zu bringen, für die Patienten möglichst viele Diagnosen zu dokumentieren.“

Die Kassen bezahlten zum Beispiel Prämien von zehn Euro je Fall für Ärzte, wenn sie den Patienten auf dem Papier kränker machten, so der TK-Chef gegenüber der Zeitung. Der Grund dafür sei, dass die Kasse mit dem schwereren Diagnosemix mehr Geld aus dem Risikostrukturausgleich erhalte.

hil