Stationärer Bereich: „System narkotisiert sich selbst“

Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der DAK Gesundheit, Herbert Rebscher, hat die Absurditäten der deutschen Krankenhausfinanzierung kritisiert. „Die Bundesländer kommen seit 20 Jahren ihrem Versorgungsauftrag im Rahmen der Investitionskos­ten­finanzierung der Krankenhäuser nicht nach. Das ist ein Skandal und es ist das Grund­problem der deutschen Krankenhausfinanzierung“, sagte er in der vergangenen Woche auf dem Hauptstadtkongress in Berlin. Die Krankenhäuser gingen dagegen aber nicht ausreichend vor, weil sie von den Planungsbehörden der Länder abhängig seien. „Wir haben in Deutschland ein System, das sich ständig selbst narkotisiert“, meinte Rebscher.

Bei vielen DRGs Mengenentwicklung nicht zu erklären
In der Folge beauftragten die Geschäftsführer der Krankenhäuser das hausinterne Controlling damit, die diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRG) herauszusuchen, „die noch halbwegs Deckungsbeiträge“ brächten. „Das tun dann 2.000 Krankenhäuser in Deutschland. Und wir wundern uns, dass wir 200 DRG haben, bei denen man sich die Mengenen­twicklung nicht mehr erklären kann“, sagte Rebscher. Und an diesem Punkt stelle sich dann auch die zentrale Qualitätsfrage: „Ist denn die Indikationsstellung über­haupt richtig?“ Denn je mehr man operiere, desto besser sei es für die eigene Qualitäts­statistik. Das bedeute aber nicht, dass auch jede Operation angemessen sei. „Auch hier stabilisiert sich das System selbst“, so Rebscher.

„Krankenhäuser und Kassen haben kollektiv versagt“
Er betonte, dass die Investitionsmittel in den DRG nicht eingerechnet seien: „Doch weil die Krankenhäuser aus den DRG Geld für Investitionen herausnehmen, sind die DRG immer belastet. Und wir bekommen eine Diskussion über die DRG, wo sie gar nicht hingehört.“

Ausgangspunkt des Krankenhaus-Strukturgesetzes (KHSG) sei es eigentlich gewesen, die Probleme der Investitionskostenfinanzierung und der Mengenausweitung zu lösen. „Dann wurde das Thema aber Sitzung für Sitzung nicht angesprochen. Und im Ergebnis kamen dann nur die 500 Millionen Euro der Bundesländer für den Strukturfonds heraus“, umriss Rebscher. Mit dem Strukturfonds, in den der Bund bis zu einer Höhe von 500 Millionen Euro denselben Betrag einzahlt, den auch die Länder gezahlt haben, soll insbesondere der Abbau von Überkapazitäten finanziert werden.

In der Berichterstattung zum KHSG heiße es immer, die anderen 500 Millionen Euro kämen vom Bund. Aber das stimme nicht. „Die anderen 500 Millionen Euro kommen aus dem Gesundheitsfonds. Das sind vorenthaltene Zuweisungen an die Krankenkassen“, betonte Rebscher. „Hier haben Krankenkassen und Krankenhäuser kollektiv versagt. Denn wir lassen zu, dass das eigentliche Problem der Investitionskostenfinanzierung durch eine Belastung der Beiträge der Versicherten angegangen wird.“

fos