Politik

Steinmeier beklagt Vertrauensverlust in Politik und Wissenschaft

  • Donnerstag, 18. Januar 2024
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /picture alliance, Maurizio Gambarini
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier /picture alliance, Maurizio Gambarini

Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erneut einen Vertrauensverlust in Politik und Wissen­schaft beklagt. Die Erfahrungen der Coronapandemie müssten nicht zuletzt wegen des gewachsenen Miss­trauens gegenüber der Politik, den demokratischen Institutionen und auch der Wissenschaft aufgearbeitet werden, betonte er heute in Berlin.

Es müsse eine „ehrliche Aufarbeitung“ geben, auch weil in Zukunft eine neue Pandemie drohen könne, erklärte der Bundespräsident. Bislang seien „wichtige Fragen nicht gestellt“ worden, etwa was richtig und falsch ge­laufen sei und wo die Verantwortlichen zu nachlässig oder vielleicht zu übervorsichtig gewesen seien.

Steinmeier verwies dabei auch auf die zu Pandemiebeginn geführte Debatte über die Notwendigkeit von Masken. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte in Masken anfangs keinen Nutzen gesehen, diese Einschätzung kurz darauf aber revidiert. Die Masken sind ein andauerndes Streitthema während der Pandemie gewesen.

Hintergrund der Äußerungen heute war die Verleihung des sogenannten Verdienstkreuzes erster Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den ehemaligen RKI-Präsidenten, Lothar Wieler, und an den ehemaligen Chefs des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI), Klaus Cichutek, während der Coronapandemie.

Mit ihrer fachlichen Expertise hätten die beiden Wissenschaftler „unserem Staat und den Menschen in unse­rem Land in schwerer Zeit einen großen Dienst erwiesen“, sagte Steinmeier bei der Verleihung des Bundesver­dienstkreuzes an beide in Berlin.

Beide hätten in der Coronazeit eine „eminent wichtige gesellschaftliche und politische Rolle gespielt“. Als Präsident der RKI sei Wieler plötzlich „so bekannt und so präsent wie sonst nur noch der Bundestrainer während einer Fußballweltmeisterschaft“ geworden.

„Sie werden auch deswegen ausgezeichnet, weil Sie inmitten manchmal des größten Durcheinanders einen kühlen Kopf bewahrt haben“, sagte Steinmeier und fügte hinzu: „Und weil Sie den Kopf weder vor lauter Hektik verloren noch ihn aus Angst, einen Fehler zu machen, in den Sand gesteckt haben.“

Wieler und Cichutek wie auch andere Wissenschaftler seien nicht frei von Fehlern gewesen. Sie hätten sich manchmal getäuscht, weil sie es zu dem Zeitpunkt nicht besser hätten wissen können. Sie hätten aber den Mut gehabt, falsche Einschätzungen einzuräumen.

afp/may

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