Steinmeier für ethischen Umgang mit Digitalisierung

Berlin – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will auf die Umbrüche durch das Internet reagieren. „Wir brauchen so etwas wie eine Ethik der Digitalisierung“, sagte Steinmeier gestern auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. Dies sei insbesondere nötig, weil die Digitalisierung viele Menschen verunsichere. „Weil sich Zukunftsangst, wo immer sie vorhanden ist, sich nicht in Demokratieskepsis verwandeln darf“, sagte Steinmeier. „Das hatten wir schon mal in Deutschland.“

Die Digitalisierung markiere die nächste große Bewährungsprobe des Sozialstaates. „Nehmen wir das Beispiel der digitalen Plattformen“, sagte Steinmeier. „Was tun, wenn der Arbeitgeber verschwindet und die Plattform nur Arbeit vermittelt? Wer zahlt bei Urlaub und Krankheit? Wer zahlt in die Rentenkasse?“ Die Antwort: „Niemand“ sei schwer oder gar nicht zu akzeptieren.

„Der technologische Wandel hat das Potenzial, die Fliehkräfte, die in unserer Gesellschaft angelegt sind, noch zu verstärken“, so Steinmeier. Nötig sei auch „angemessene Bezahlung“ bei Berufen in Bildung und Erziehung und vor allem in der Pflege. Steinmeier rief den DGB auf, die neue digitale Arbeitswelt kraftvoll mitzu­gestalten. Der DGB sei nötig. Die Arbeitgeber rief der Präsident auf, tarif- und verhandlungsfähig und -willig zu sein.

dpa