Streit um Krankenfahrten in Brandenburg beigelegt

Potsdam – Der Streit zwischen der AOK Nordost und den Brandenburger Anbietern von Krankenfahrten ist beigelegt. Die Brandenburger Arbeitsgemeinschaft Fahrdienste (BAGF) und die AOK Nordost gaben heute bekannt, dass man sich auf eine Vergütungssteigerung für Krankenfahrten im Jahr 2026 verständigt habe.

Damit werden AOK-Versicherte wieder normal zur Dialyse oder Chemotherapie befördert. Als Druckmittel hatten die Anbieter seit dem 9. Januar die Annahme von Transportscheinen der AOK verweigert.

„Wir begrüßen, dass es uns nach intensiven Gesprächen gelungen ist, eine Einigung mit der BAGF zur Vergütung von Krankenfahrten zu finden“, sagte der Bereichsleiter Verträge und Produkte der AOK Nordost, Tom Forbrich. „Die wichtigste Botschaft ist: Die Krankenfahrten für unsere Versicherten in Brandenburg sind gesichert.“

Damit hätten beide Seiten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Verantwortung für die Menschen in Brandenburg übernommen. „Wir berücksichtigen die wirtschaftliche Situation der Hilfsorganisationen, zugleich gilt unser gesetzlicher Auftrag, die Beitragssatzstabilität zu wahren und verantwortungsvoll mit Beitragsgeldern umzugehen.“

Der Sprecher der BAGF, Andreas Kaczynski, betonte, dass beide Seiten für den neuen Abschluss über ihren Schatten springen mussten. „Der Abschluss ist ein Beweis dafür, dass es auch unter wirtschaftlich schwierigen Bedingungen gelingt, gemeinsam in Verantwortung für das größere Ganze zu handeln“, so Kaczynski.

„Wir sind zuversichtlich, dass damit ein Weg eingeschlagen wurde, der mittelfristig den Bestand der Fahrdienste im Land Brandenburg sichert.“ Nach Angaben von Kaczynski erhöhen sich die Entgelte für die Krankenfahrten nun um einen Betrag zwischen zehn und zwanzig Prozent. Mit dem Verband der Ersatzkassen sei man weiter im Gespräch, dort soll am Montag weiterverhandelt werden.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos) sprach von einer „sehr guten Nachricht für die Versicherten“. Der Streit um die Finanzierung der Krankenfahrten habe in der Bevölkerung zu Verunsicherung geführt.

„Auch wenn Vergütungsverhandlungen angesichts knapper Kassen für alle Beteiligten immer schwieriger werden, dürfen sie nicht dazu führen, dass Versicherte notwendige Behandlungen nicht wahrnehmen können“, so Müller. „Wer gesetzlich versichert ist, muss sich darauf verlassen können, dass die Versorgung funktioniert.“

Sie sei zuversichtlich, dass auch die derzeit noch laufenden Verhandlungen zwischen dem Verband der Ersatzkassen und der Brandenburger Arbeitsgemeinschaft Fahrdienste zeitnah zu einem guten Ergebnis führen werden.“

Brandenburgs Gesundheitsministerium hatte zuletzt im Rahmen seiner Rechtsaufsicht über die AOK Nordost eine Darstellung angefordert, wie der gesetzliche Sicherstellungsauftrag bei medizinisch notwendigen Krankenfahrten aktuell erfüllt werde und mit welchen konkreten Maßnahmen gewährleistet werde, dass Krankenfahrten zuverlässig organisiert würden.

benl