Substitution ärztlicher Leistungen: Hecken für ernsthafte Diskussion

Berlin – Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, hat eine „ernsthafte Diskussion“ darüber gefordert, welche ärztlichen Auf­gaben in Deutschland nicht nur delegiert, sondern auch substituiert werden können.

Auf diese Weise solle die Berufszufriedenheit der Pflegekräfte erhöht und dem Pflege­man­gel in Deutschland entgegengewirkt werden. Dabei betonte Hecken, dass sich der Pflegemangel infolge des demografischen Wandels in den kommenden Jahrzehnten noch dramatisch verschärfen werde.

Die Digital Change Managerin am Universitätsklinikum Essen, Anke Diehl, betonte, dass der Arbeitsmarkt in der Pflege weiterhin leergefegt sei. Nach einem Streik, zu dem im ver­gangenen Jahr die Gewerkschaft Verdi aufgerufen hatte, hatte das Klinikum in einer sogenannten schuldrechtlichen Vereinbarung zugesagt, 140 neue Pflegestellen zu schaffen.

„Bis heute konnten wir diese Stellen nicht mit angestellten Pflegekräften besetzen“, er­klärte Diehl. Stattdessen seien 162 Leiharbeiter in der Pflege im Einsatz. „Das kostet ein Vermögen“, so die Digital Change Managerin.

Chaotischer Wettbewerb

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, prognostizierte die Zurücknahme der Pflegepersonaluntergrenzen durch die Politik. Diese Untergrenzen wurden durch das Bundesgesundheitsministerium in verschiedenen Krankenhausberei­chen eingeführt, um die Unterschreitung eines bestimmten Personalschlüssels in der Pflege zu verhindern.

„Ich glaube, die Politik wird nicht anders können, als diesen Weg zu korrigieren“, sagte Gaß. Denn durch die Vorgabe der Politik, dass den Krankenhäusern jede Pflegekraft voll bezahlt wird, sei es zu einem „chaotischen Wettbewerb“ zwischen den Krankenhäusern einerseits und der ambulanten und stationären Altenpflege oder Reha-Kliniken ande­rer­seits gekommen. Letztere würden von den Krankenhäusern nun sukzessive leergekauft. „Das bringt einen Kollateralschaden mit sich, den sich die Politik nicht tatenlos wird mit ansehen können“, meinte Gaß.

Der DKG-Präsident bevorzugt die Einführung eines Pflegepersonalbemessungsins­tru­ments (PPBI), mit dem zunächst der Bedarf an Pflegekräften pro Krankenhaus gemessen wird. In diesem Zusammenhang müssten die Regelungen zur detailgenauen Überwa­chung der Krankenhäuser im Rahmen der Pflegepersonaluntergrenzen zurückgenommen werden, forderte er.

„Wir wünschen uns die Möglichkeit, dass das Krankenhaus selbst entscheiden kann, wo und in welchem Umfang die Pflegekräfte eingesetzt werden“, sagte Gaß. „Wir glauben, wir können das in den einzelnen Regionen besser als die Politik durch zentrale Vorgaben aus Berlin.“ Gaß betonte jedoch auch, dass das PPBI das Problem des Pflegemangels nicht lö­sen werde. Es handle sich dabei hingegen um ein ordnungspolitisches Instrument für die künftige Zuordnung im Personalbereich.

Wie Gaß forderte auch Hecken bei den Pflegepersonaluntergrenzen einen einrichtungs­be­zogenen Ansatz, „damit die Krankenhäuser so flexibel sein können, die Pflegekräfte dort einzusetzen, wo es einen akuten Bedarf gibt“. „Alles andere würde dazu führen, dass wir die Knappheit vermehren, weil Mitarbeiter dort eingesetzt werden müssen, wo sie vielleicht gerade gar nicht gebraucht werden“, so Hecken.

fos