Telematik­infrastruktur: Finanzierungs­verhandlungen gescheitert

Berlin – Die Verhandlungen zur Finanzierung der Erstausstattung der Praxen für die Telematikinfrastruktur sind gescheitert. Darauf hat die Kassenärztliche Bundesvereini­gung (KBV) hingewiesen. Die KBV und der Spitzenverband der Gesetzlichen Kranken­versicherung (GKV) hatten ihre Verhandlungen nach mehreren Runden ohne Ergebnis beendet. Nun soll Ende April das Bundesschiedsamt entscheiden.

In dem Streit geht es vor allem um die Kosten für die Konnektoren, über die ab Sommer 2018 alle Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten mit der Telematikinfrastruktur verbunden sein sollen. Auch über die Erstattung von Kosten im Zusammenhang mit der Installation der neuen Technik gab es keine Einigung.

Die KBV fordert die vollständige Übernahme der Ausstattungs- und Betriebskosten durch die Krankenkassen, so wie es gesetzlich vorgeschrieben ist. „Die Ärzte und Psychothera­peuten dürfen nicht auf einem Teil der Ausgaben sitzenbleiben“, sagte Thomas Kriedel, Mitglied des KBV-Vorstandes. Genau das wäre passiert, wenn die KBV dem Vorschlag des GKV-Spitzenverbandes zugestimmt hätte, so Kriedel.

Denn die Krankenkassen weigern sich, die voraussichtlichen Kosten für einen Konnektor in voller Höhe zu übernehmen, der in diesem Jahr verfügbar sein soll. Laut KBV wollen sie deutlich weniger bezahlen und orientieren sich dabei an dem möglichen Preis eines Modells, das frühestens in einem Jahr zur Verfügung stehen könnte.

Kriedel verwies in diesem Zusammenhang auf den gesetzlichen Auftrag, wonach der Roll­out bereits ab Juli dieses Jahres beginnen solle. „Wenn sich die Preise verändern, können wir gern neu verhandeln. Doch solange davon auszugehen ist, dass in 2017 nur ein Konnektor verfügbar sein wird, müssen die Krankenkassen auch den Preis für dieses Gerät zahlen“, argumentierte er.

Unterschiedliche Positionen gibt es auch zur Ausstattung der Praxen mit neuen mobilen Kartenterminals, zur Kostenübernahme für die Anpassung der Praxisverwaltungssys­teme sowie zur Kompensation von Ausfallzeiten, die in den Praxen durch die Installation der neuen Technik entstehen.

hil/sb