Thüringen: Kliniken warnen vor Investitionsstau durch gekürzte Landesmittel

Erfurt – Die Thüringer Krankenhäuser warnen wegen zusammengestrichener Landes­mittel für die kommenden Jahre vor einem Investitionsstau. Der Kauf und Ersatz von medizinischen Geräten oder auch Betten könne sich verzögern, sagte die Vorstands­chefin der Landeskrankenhausgesellschaft (LKHG), Gundula Werner, heute in Erfurt. Im Doppelhaushalt 2013/14 des Landes seien für das laufende Jahr nur noch 16,5 Millionen Euro als sogenannte Pauschalzuweisungen für die Kliniken vorgesehen, kritisierte Werner. 2012 waren es demnach noch 30 Millionen Euro.

Werner appellierte zugleich an Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD), die Kürzun­gen zurückzunehmen. Die Krankenhäuser seien in vielen Städten ein wichtiger Arbeit­geber, fügte sie hinzu. Taubert hingegen verwies darauf, dass die Krankenhäuser nicht von den Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt ausgenommen werden könnten.

Zugleich bedauerte sie, dass der Verband sich nicht in die Haushaltsgespräche eingebracht habe. „Jetzt ist der Landeshaushalt verabschiedet“, betonte sie. Dennoch sei die medizinische Versorgung der Thüringer Bevölkerung „weiter auf hohem Niveau abgesichert“.

Taubert verwies darauf, dass Krankenhäuser 50 Millionen Euro im Jahr vom Land erhielten – das sind neben den pauschalen Förderungen der medizinischen Geräte weitere Mittel für Einzelprojekte. Es sei anderen betroffenen Gruppen nicht zu vermitteln, wenn die Krankenhausfinanzierung von dem Sparzwang ausgenommen würde, fügte die Ministerin hinzu.

LKHG-Geschäftsführer Michael Lorenz betonte, dass die Qualität der medizinischen Versorgung langfristig gesichert werden müsse. Mit dem „Sparprogramm“ werde diese jedoch aufs Spiel gesetzt. Das könne auch durch gesunde Kliniken, die einen Gewinn erwirtschafteten, nicht aufgefangen werden.

Der Geschäftsführer des Sophien- und Hufelandklinikums, Tomas Kallenbach, versicherte, dass die Leistungen der Krankenhäuser zumindest in den kommenden Jahren durch die Kürzungen nicht schlechter werden. Vielmehr würden Investitionen hinausgeschoben oder „Mittel verwendet, die dafür nicht vorgesehen waren“, sagte er. Auch zwinge es dazu, noch einmal kritisch über die Personalplanung zu schauen. Denkbar seien hier weitere Auslagerungen von Unternehmensteilen, betonte er.

Nach Angaben der Landeskrankenhausgesellschaft werden jährlich rund 600.000 Patienten in den Kliniken mit gut 16.000 Betten versorgt. Mehr als 28.000 Mitarbeiter sind dort beschäftigt. 36 Prozent der Krankenhäuser sind privat organisiert, 43 Prozent öffentlich-rechtlich.

dpa