UN-Atomwaffenverbot: IPPNW bewertet Vertragsentwurf positiv

Berlin – Die ärztliche Friedensorganisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW) hat den ersten offiziellen Vertragsentwurf für ein weltweites Atomwaffenverbot positiv bewertet. Am 22. Mai hatten die Vereinten Nationen (UN) den Entwurf nach einer Verhandlungsrunde in Genf vorgestellt. Er soll die Grundlage für die am 15. Juni beginnende zweite Verhandlungs­runde sein.

„Wir Ärzte kennen die katastrophalen humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes und ziehen aus diesem Wissen die einzig mögliche Schlussfolgerung: diese Waffen müssen völkerrechtlich geächtet werden“, sagte IPPNW-Vorsitzender Alex Rosen dem Deutschen Ärzteblatt. Die Mehrheit der Staaten der Welt habe sich für eine völkerrecht­liche Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen ausgesprochen und einen entspre­chen­den Vertragsentwurf vorgelegt. „Es ist nun an Deutschland und den anderen Staaten mit Atomwaffen auf ihrem Territorium, ihren Widerstand gegen diesen Prozess aufzugeben“, so Rosen.

Auch die Organisation Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) hat das Dokument als Fortschritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt bewertet. „Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im Juni und Juli“, erklärte Xanthe Hall von ICAN. „Wir hoffen, dass am Ende der Konferenz ein starkes Abkommen beschlossen wird.“

Laut dem Entwurf würden sich die Unterzeichnerstaaten verpflichten, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anderweitig zu beschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Auch der Transfer sowie die Weitergabe der Verfügungsgewalt werden umfassend verboten, sodass auch die nukleare Teilhabe innerhalb der NATO nicht vertragskonform wäre. Der Einsatz von Atomwaffen wird ebenfalls untersagt. Zudem dürfen die Vertragsparteien keiner anderen Partei helfen, diese verbotenen Aktivitäten durchzuführen.

hil/sb