USA: Biden stellt Coronastrategie für den Winter vor

Washington – Mit verschärften Einreiseregeln, mehr Impfungen und mehr kos­tenfreien Heimtests auf SARS-CoV-2 will US-Präsident Joe Biden in den Wintermonaten dem Coronavirus und der Omi­kron-Variante entgegentreten.

Biden stellte gestern bei einem Besuch der US-Gesundheitsfor­schungs­behörde NIH seine Coronastrate­gie für den Winter vor. Er wiederholte dabei, die Omikron-Variante sei „Grund zur Sorge, aber kein Grund zur Panik“. Derweil wurde in den USA ein zweiter Omikron-Fall bestätigt.

„Experten sagen, dass die COVID-19-Fälle in den kommenden Wochen weiter ansteigen werden“, sagte der Präsident am NIH-Sitz in Bethesda nahe der Hauptstadt Washington. „Wir müssen bereit sein.“

Als eine zentrale Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie werden ab kommender Woche die Test­vorgaben für Einreisende verschärft. Reisende werden vor Abflug Richtung USA einen höchstens einen Tag alten negativen Coronatest vorlegen müssen, wie Biden sagte.

Das gilt für US-Bürger und Ausländer gleichermaßen und unabhängig vom Impfstatus. Bislang konnten geimpfte Reisende einen bis zu drei Tage alten Test vorlegen. Ungeimpfte Ausländer dürfen bis auf wenige Ausnahmen nicht einreisen.

Für Reisen innerhalb der USA wird Biden die bereits geltende Maskenpflicht in Flugzeugen, Zügen und Bussen verlängern. Der Präsident will auch die Bemühungen verstärken, dass Menschen sich gegen das Coronavirus impfen und sich eine Auffrischungsimpfung geben lassen. „Holen Sie sich jetzt Ihren Boos­ter“, appellierte der Präsident eindringlich.

Die Überzeugungsarbeit des Präsidenten stößt vielerorts aber auf taube Ohren: In den USA sind nur knapp 60 Prozent der Gesamtbevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Versuche Bidens, die Zahl der Impfungen durch eine Impfpflicht für Staatsbedienstete und eine Impf- oder Testpflicht in großen Unternehmen nach oben zu treiben, stoßen auf erbitterten Widerstand der oppositionellen Repu­blikaner, die vor Gericht Erfolge gegen die Maßnahmen erzielen konnten.

Sein neuer Plan sollte das Land „vereinen“, sagte Biden gestern mit Blick auf die politischen Streitereien. „Ich weiß, dass COVID-19 sehr entzweiend ist. In diesem Land ist es ein politisches Thema geworden. Das ist sehr, sehr schade.“

Im Kampf gegen die Pandemie will Biden auch den Einsatz von Heimtests fördern. Krankenversicherun­gen sollen dazu verpflichtet werden, die Kosten für solche Tests vollständig zu übernehmen. Für die vie­len Menschen ohne Krankenversicherung soll die Zahl der kostenlosen Tests erhöht werden.

In den USA wachsen wie auch weltweit die Befürchtungen angesichts der Ausbreitung der neuen Omikron-Variante. Nachdem vorgestern im Bundesstaat Kalifornien ein erster Fall in den USA bestätigt wurde, kam nun ein zweiter Fall im Bundesstaat Minnesota hinzu, wie die Gesundheitsbehörden erklär­ten.

Anders als der Patient in Kalifornien war der zweite Patient offenbar nicht aus Südafrika zurückkehrt. Er hatte sich vor seiner Erkrankung auf einer Messe für japanische Zeichentrickfilme in New York aufgehal­ten. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio erklärte gestern, die Bewohner der Millionenstadt müssten deswegen davon ausgehen, dass sich das Virus dort bereits ausbreite.

Bei seinem NIH-Besuch bekräftigte Biden erneut, dass er nicht von einer Rückkehr zu den Lockdowns ausgehe, die im vergangenen Jahr in vielen Bundesstaaten verhängt worden waren. „Ich denke nicht, dass das passieren wird“, antwortete er auf eine Journalistenfrage.

Ohnehin liegt diese Entscheidungen bei den Gouverneuren. Im föderalen System der USA sind Bidens Befugnisse im Kampf gegen die Pandemie begrenzt. Auch deswegen sind die neuen Maßnahmen des Präsidenten von ihrem Ausmaß her begrenzt, unter anderem im Vergleich zu vielen europäischen Ländern.

afp