Verabschiedung des Krankenhausgesetzes in Thüringen erneut verschoben

Erfurt – Der Thüringer Landtag wird wohl auch in seiner nächsten Plenarsitzung kein neues Krankenhausgesetz beschließen. Das Gesetz sei von der Tagesordnung des Gesundheits­aus­schusses gestrichen worden und bleibe voraussichtlich auch nicht auf der Tagesordnung für die Landtagssitzung, sagte eine Sprecherin der Linke-Fraktion. Es gebe noch Abstimmungs­bedarf. Auch eine Sprecherin der Grüne-Fraktion bestätigte die Verschiebung.

Ein erster Gesetzentwurf wurde bereits im August 2018 das erste Mal im Parlament beraten. Er sah unter anderem vor, dass Qualitätsstandards, die vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) empfohlen werden, in Thüringen nicht automatisch übernommen werden sollen. Kritik daran hatte es vor allem von der Opposition gegeben.

dpa