Verdi strebt Volksentscheid in Berlin über Personal in Kliniken an

Berlin – Für mehr Personal in Krankenhäusern streben die Gewerkschaft Verdi und ein Bündnis aus Klinikmitarbeitern und Patientenvertretern einen Volksentscheid in Berlin an. Ziel seien „gesunde Krankenhäuser“, teilte Verdi heute mit. Die Gewerkschaft will demnach zum Beispiel konkrete Personalvorgaben in Feldern wie der Pflege im Landeskrankenhausgesetz festschreiben und eine bessere Finanzierung für notwendige Investitionen erreichen.

Mit der Entscheidung wollen Verdi und das „Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ das Problem der Unterbesetzung in den Kliniken selbst angehen. Die Politik habe bislang keine Entlastung geschaffen, obwohl die Missstände lange bekannt seien, hieß es. Verdi hatte zum Beispiel kurz vor der Bundestagswahl im vergangenen Herbst die Pflegekräfte der Charité tagelang zum Streik aufgerufen. Die Pflege war eines der großen Themen im Wahlkampf.

Bevor es zu einem Volksentscheid kommen könnte, müsste zunächst ein Volksbegehren erfolgreich sein. Verdi will den Gesetzesentwurf und die Kampagne in der kommenden Woche vorstellen.

dpa