Verspätete Sozialwahl bei der Barmer beginnt

Berlin – Morgen und übermorgen werden rund 7,5 Millionen Mitgliedern der Barmer verspätet die Wahlunterlagen für die Sozialwahl 2017 zugeschickt. Sie dürfen dann den Verwaltungsrat, also das Parlament der Ersatzkasse, für die nächsten sechs Jahre wählen. Nachdem die Wähler ihr Kreuz gemacht haben, können sie die roten Brief­umschläge bis spätestens zum Stichtag am 4. Oktober 2017 kostenlos zurücksenden. Wahlberechtigt sind alle Mitglieder, die am 1. Mai 2017 das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Nationalität spielt keine Rolle. Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl.

Bereits im Mai wurde die ehrenamtlich arbeitende Selbstverwaltung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Rentenversicherung Saarland sowie bei den Ersatz­kassen TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk gewählt. Diese sind nicht als staatliche Behörden organisiert, sondern als eigenständige Körperschaften mit eigenen Parla­men­ten. Die gewählten Vertreter entscheiden unter anderem über die Gestaltung neuer Leistungen oder den Haushalt der Versicherungen.

Der spätere Wahltermin bei der Barmer wurde aufgrund der Fusion von Barmer GEK und Deutscher BKK zum 1. Januar 2017 von der Bundeswahlbeauftragten festgelegt. Die Beteiligung an der Sozialwahl im Mai lag mit etwa 30 Prozent auf vergleichbarem Niveau wie vor sechs Jahren.

Nur zehn Renten- und Krankenversicherungsträger ließen dieses Mal ihre Vertreter für die Selbstverwaltung wählen. Die anderen bestimmen ihre Vertreter in den Selbst­verwaltungsgremien in einer sogenannten Friedenswahl ohne echten Wahlgang.

dpa