Viele große Petitionen zu Gesundheitsthemen in 2019

Berlin – Immer mehr Petitionen befassen sich mit Gesundheitsthemen. Im Jahr 2019 gingen mehr als 1.750 solche Unterschriftensammlungen beim Petitionsausschuss ein. Das waren rund 18 Prozent mehr als im Vorjahr. Das geht aus dem Jahresbericht des Ausschusses hervor, der heute in Berlin vorgestellt wurde.

Unter allen rund 13.500 eingereichten Petitionen waren jene, deren Anliegen im Zuständig­keitsbereich des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) lagen, mit 13 Prozent am dritthäufigsten. Mehr Anträge gingen nur an das Innenministerium (BMI, 14,7 Prozent aller Petitionen) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS, 13,8 Prozent).

Jedoch erhielten die gesundheitsbezogenen Petitionen oft sehr viel mehr Stimmen als andere Themen. Spitzenreiter war 2019 die öffentliche Petition für ein „Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln“, die von mehr als 413.000 Menschen unterstützt wurde.

Eine Sammelpetition zur „Ermittlung des Personalbedarfs in Krankenhäusern und dessen Finanzierung außerhalb der Fallpauschale“ erreichte mit fast 200.000 Unterschriften den deutlichen zweiten Platz.

Mit großem Abstand und knapp mehr als 80.000 Unterstützern folgten Petitionen zur Vergütung in der Psychotherapie-Ausbildung und zur Besteuerung von Menstruations­produkten mit dem ermäßigten Steuersatz.

Die meisten kleineren gesundheitsbezogenen Petitionen befassten sich mit Patientenrechten, Krankenversicherungsbeiträgen und Leistungen der Krankenkassen.

Doppelt so viele Mitzeichnungen wie 2018

Die Gesamtanzahl aller eingereichten Petitionen stieg im Vergleich zu 2018 um gut 2,5 Prozent auf 13.529. Damit setzt sich der Aufwärtstrend seit dem Jahr 2017 fort. Insgesamt 19 Petitionen hatten mehr als 50.000 Unterstützer.

Auch registrierten sich 2019 rund 850.000 Menschen neu auf dem Petitionsportal des Bundes. Damit hat die Plattform mittlerweile rund 3,3 Millionen Nutzer und ist weiterhin das meistgenutzte Internetangebot des Deutschen Bundestages.

Auch die Zahl der elektronischen Unterzeichnungen der mehr als 900 online veröffentlichten Petitionen stieg um 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf rund eine Million. Zusammen mit den Unterschriften, die per Post und Fax eingingen, erhöht sich die Zahl der Unterschriftne nochmals deutlich auf mehr als 1.8 Millionen. Damit liegt sie mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr 2018 (etwa 810.000 Mitzeichnungen).

jff