Vorschlag zur Kostenteilung für Bonuszahlung an Pflegekräfte

Hamburg − Ein Vorschlag zur Finanzierung einer Anerkennungsprämie für Pflegekräfte aufgrund der Coronakrise kommt von der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pfle­gebranche (BVAP). Danach soll es eine Kostenteilung zwischen Steuerzuschüssen durch Bund und Länder sowie Mitteln der Kranken- und Pflegekassen geben, wie die BVAP heute in Hamburg mitteilte.

Die Höhe der Prämie solle sich dabei an den im BVAP-Tarifvertrag vorgeschlagenen ein­malig zu zahlenden 1.500 Euro für Vollzeitbeschäftigte orientieren. Weitere Einzelheiten würden derzeit noch innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Aus Sicht der BVAP ist es weiterhin notwendig, dass die Liquidität vor Auszahlung der Prämie gesichert ist. Durch die Krise brächen vielen Pflegeanbietern Einnahmen weg.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte am vergangenen Montag neben den Altenpflegern auch Pflegekräften in Krankenhäusern einen baldigen Bonus in Aussicht gestellt. In einem ersten Schritt hatten die Gewerkschaft Verdi und die BVAP eine Tarif­vereinbarung über eine Sonderzahlung von 1.500 Euro für Altenpfleger geschlossen. Pflegekammern fordern darüber hinaus, die Prämie an alle in der Pflege Tätigen zu zahlen.

Die Anerkennung für Pflegekräfte sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte BVAP-Vorstandsmitglied Rüdiger Becker. Vor allem freigemeinnützige und kommunale Pflege­anbieter verfügten nur über begrenzte Eigenmittel. Hier müsse eine tragfähige Lösung gefunden werden.

Vertreter von Pflegeeinrichtungen hatten bisher erwartet, dass die Heimbetreiber die Auszahlung von Prämien an ihre Pflegekräfte sofort mit den Pflegekassen abrechnen können. Die Gesamtkosten werden auf rund eine Milliarde Euro geschätzt. Ohne eine eigene Finanzierungsregelung müssten die Prämien voraussichtlich großenteils von den Pflegebedürftigen über höhere Zuzahlungen getragen werden.

kna