Warken sieht noch Gesprächsbedarf bei Zuckersteuer

Berlin – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hält eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke für sinnvoll, sieht aber noch Gesprächsbedarf in der Bundesregierung. „Deswegen müssen wir erst klären, ob wir das umsetzen wollen“, sagte die CDU-Politikerin der Bild am Sonntag.

Als Gesundheitsministerin könne sie es nur unterstützen, „wenn Menschen einen gesünderen Lebensstil haben und wenn wir auch den Weg gehen, den andere Länder gegangen sind, zum Beispiel beim Thema Zucker“, so Warken. „Ich glaube, das kann ein guter Weg sein, auch in der Prävention.“

Hintergrund sind Empfehlungen einer Regierungskommission für eine Reform zur finanziellen Entlastung der gesetzlichen Krankenkassen. Das von Warken eingesetzte Expertengremium schlägt dafür unter anderem auch die Einführung einer gestaffelten Steuer auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke wie Colas und Limonaden vor.

Die Ministerin ist für einen solchen Schritt in der Regierung aber nicht federführend zuständig. Verbraucherschützer haben bereits Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) aufgefordert, jetzt einen konkreten Gesetzentwurf für eine Zuckersteuer vorzulegen. Das Sparpaket für die Gesundheitskosten soll voraussichtlich übermorgen ins Kabinett kommen.

Vor der Entscheidung über eine Zuckersteuer erhöhte jüngst die Ärzteschaft den Druck auf die Bundesregierung: Knapp 4.000 Medizinerinnen und Medizinier haben sich für eine Herstellerabgabe auf zuckrige Getränke ausgesprochen.

Aus ärztlicher Sicht sei die Dringlichkeit hoch, heißt es in einem offenen Brief, den unter anderem der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, sowie die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, unterzeichnet haben.

Ernährungsbedingte Erkrankungen nähmen seit Jahren zu: „Die Folgen davon sind tagtäglich in Praxen und Kliniken sichtbar: Übergewicht und Adipositas bereits im Kindesalter, frühe Stoffwechselstörungen, Typ-2-Diabetes, Fettlebererkrankungen sowie Karies.” Dem Gesundheitssystem entstünden dadurch jedes Jahr Kosten in Milliardenhöhe.

dpa