Wer Anbindung an Telematik­infrastruktur fristgerecht bestellt, darf nicht bestraft werden

Berlin – Bis zum 31. März müssen Ärzte und Psychotherapeuten den Anschluss ihrer Praxis an die Telematikinfrastruktur (TI) bestellen. Bis zum 30. Juni müssen die Praxen dann an die TI angeschlossen sein, sonst drohen den Praxen Sanktionen. Das ist auch der Fall, wenn die Industrie die Arbeiten nicht fristgerecht erledigen kann. Die Kassenärzt­liche Bundes­vereinigung (KBV) mahnt daher, dass Ärzten, die von der Industrie nicht auftrags­gemäß angeschlossen werden, keine Sanktionen drohen dürfen.

„Niedergelassene, die fristgerecht bis 31. März die Technik bestellen, dürfen nicht bestraft werden“, sagte KBV-Vorstandsmitglied Thomas Kriedel jetzt. Er betonte, die KBV sei da­rüber bereits mit dem Bundesgesundheitsministerium im Gespräch. „Wir brauchen eine Lösung für den Fall, dass Firmen die bestellten Komponenten nicht bis zum 30. Juni in allen Praxen installieren können“, so Kriedel.

Entscheidend sei, dass Ärzte und Psychotherapeuten bis Ende des Monats die Anbindung an die TI bestellen. „Wer nicht fristgerecht bestellt, wird sich auch nicht auf eine verspä­tete Lieferung berufen können“, sagte Kriedel. Er riet Praxen dazu, sich von den Unterneh­men gegebenenfalls bestätigen zu lassen, dass es zu einem Verzug bei der Lieferung oder Installation kommen könnte, und die zuständige Kassenärztliche Vereinigung darüber zu informieren.

Auch die Vertreterversammlung der KBV hatte am vorigen Freitag eine Strafzahlung der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für Installationsverzögerungen durch die Industrie „kategorisch abgelehnt“. Dieser Vorgang könne „durch die Niedergelassenen weder verschuldet noch beeinflusst werden“, heißt es in dem verabschiedeten Papier. Der Gesetzgeber wird darin aufgefordert, die Strafandrohung der Honorarkürzung um ein Prozent gegen jene aufzuheben, die eine fristgerechte Bestellung der TI bis zum 31. März nachweisen können.

may/EB