Wie legen Krankenkassen ihr Geld an?

Berlin – Wie Krankenkassen bislang ihr Geld angelegt haben, will die Bundestagsfraktion der Grünen von der Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage erklären die Ab­ge­ordneten um Maria Klein-Schmeink und andere, es werde den Krankenkassen ab dem kommenden Jahr erlaubt sein, einen bestimmten Teil ihres Kapitals in Aktien anzulegen.

Hintergrund der Reform sind immer größere Strafzinsen, die die Krankenkassen auf ihre gesetzlich vorgeschrie­be­nen Rücklagen bezahlen müssen. Der Gesetzgeber wollte den Kassen die Möglichkeit einräumen, durch lang­fristige Anlagen für die Altersversorgung ihrer Be­schäftigten höhere Zinsen zu erzielen. Das Gesetz sieht vor, dass die Aktienan­lage auf zehn Prozent des Deckungskapitals zu begrenzen sind, wie dies auch in der Rentenversicherung möglich ist. Damit sollen grundsätzlich bestehende Verlustrisiken begrenzt werden.

Die Grünen betonen in ihrer Anfrage, es sei für die Zukunft nicht auszuschließen, dass Krankenkassen in Unternehmen investier­ten, die durch ihre Produkte oder Produktions­prozesse zu höheren Gesundheitsaus­ga­ben bei­trü­gen. Das gelte beispielsweise für Ta­bak- oder Alkoholproduzenten oder Unter­nehmen mit hohen Treibhausgasemissionen.

2014 besaßen die 78 gesetzlichen Krankenkassen, die damals dem Bundesversiche­rungs­amt (BVA) unterstellt waren, laut Anfrage ein Geldanlagevolumen von 26,4 Milli­ar­den Euro. Der Gesundheitsfonds verfügte über ein Gesamt­vo­lumen in Höhe von mehr als 200 Milliarden Euro.

hib/EB