Woidke verteidigt neue Coronawarnampel gegen Kritik

Potsdam – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die neue Coronawarnampel ohne automatische neue Beschränkungen verteidigt. Er wies die Kritik zurück, dass bei einer Überschreitung des Warnwertes bei neuen Krankenhauspatienten nicht von vornherein neue Schutzmaßnahmen feststehen.

„Unsere Coronaampel zur Belastung der Krankenhäuser wird, wenn die Zahlen steigen, Konsequenzen haben“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. „Sollten wir den Wert von sieben in der sogenannten Hospitalisierungsinzidenz überschreiten, wird die Landesregierung sofort reagieren.“ Er hoffe, dass es dazu nicht kommt.

Seit heute gilt die neue Coronawarnampel mit der Zahl neuer Krankenhauspatienten pro 100.000 Einwohner in einer Woche als wichtigstem Richtwert. Wenn er landesweit höher als sieben ausfällt, ist ein Warnwert überschritten. Dann will das Kabinett über weitere Beschränkungen beraten, einen Automatismus gibt es jedoch nicht. Bei einer Zahl größer als zwölf ist der Alarmwert erreicht.

Die oppositionelle Linksfraktion im Landtag fordert eine verbindliche Regelung vor allem für die Kommunen. Die Zahl neuer Krankenhauspatienten pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt derzeit bei rund 0,7.

Der Regierungschef bat um Verständnis, dass neue Beschränkungen erst im Einzelfall geprüft werden sollen. „Die Lage ist heute anders als noch im März, deshalb können wir jetzt noch nicht sagen, welche konkreten Maßnahmen wir im Falle des Überschreitens der Warnwerte festlegen“, sagte Woidke.

„Entscheidend wird dann die aktuelle Lagebeurteilung sein und eine Analyse der Ursachen, die zu den hohen Werten führten. Automatismen sind schwierig, weil wir am Ende eine Entscheidung treffen müssen, die höchsten juristischen Standards standhalten muss.“

dpa