Bundesärztekammer­präsident ruft zu Neustart für die Notfallversorgung auf

Berlin – Bund, Länder und gemeinsame Selbstverwaltung müssen sich gemeinsam in einer konzertierten Aktion der Reform der Notfallversorgung in Deutschland widmen. Das hat der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Frank Ulrich Montgomery, heute angemahnt und zugleich den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) aufgefordert, seine Beratungen zur Neugliederung der Notfallversorgung zu stoppen.

Man brauche keine unausgegorenen Reformkonzepte, wie sie derzeit im G-BA beraten und womöglich demnächst beschlossen würden, sagte Montgomery. Die aktuelle Grippewelle habe gezeigt, dass ausreichende Notfallkapazitäten in Krisenzeiten unerlässlich seien. Der BÄK-Präsident richtet sich damit gegen das geplante Stufenkonzept des G-BA.

Dieses beinhaltet Vorgaben für Kliniken, die diese erfüllen müssen, um an der Notfallversorgung teilnehmen zu können. „Bislang fehlt jedoch eine aussagekräftige Folgeabschätzung für diese weitreichende Reform. Sie ist unerlässlich, damit es nicht zu einem Abbau von dringend notwendigen Versorgungskapazitäten kommt, die die Situation noch weiter verschärft“, so der BÄK-Präsident.

In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), Josef Hecken, sprach sich Montgomery dafür aus, vor einer Beschlussfassung im G-BA die Ergebnisse der Folgeabschätzung abzuwarten und auch stärker regionale Versorgungsstrukturen in dem Konzept zu berücksichtigen. Der BÄK-Präsident schlug außerdem vor, dass Bund, Länder und Selbstverwaltung gemeinsam ein Procedere erarbeiten, das auf der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am 20. und 21. Juni 2018 beraten werden könnte.

Montgomery steht mit seiner Kritik nicht alleine. Erst gestern hatten sich die Kliniken in Niedersachsen gegen die Pläne gestellt.

may/EB