Ärztekammer: Angriffe auf Kliniken sind Kriegsverbrechen

Hannover – Der Krieg in der Ukraine hat auch die Kammerversammlung in Niedersachsen beschäftigt. Die niedersächsische Ärztekammer (ÄKN) verurteilte die Zerstörung von Krankenhäusern im Angriffskrieg gegen die Ukraine scharf.

„Dass ukrainische Krankenhäuser, Sanitätseinrichtungen und Praxen gezielt attackiert werden, macht uns als Ärztinnen und Ärzte fassungslos“, heißt es in einer vorgestern bei der Kammerversammlung verabschiedeten Resolution.

Diese Angriffe auf medizinische Einrichtungen seien Kriegsverbrechen. „Wir fordern den sofortigen Stopp des Kriegs in der Ukraine und das Einhalten der Genfer Konventionen“, heißt es in dem Beschluss weiter. Die 60 Delegierten verabschiedeten die Resolution einstimmig.

Der Ärztekammer zufolge sollen durch den russischen Angriffskrieg rund 300 ukrainische Krankenhäuser und medizinische Einrichtungen beschädigt worden sein. 21 Kliniken seien komplett zerstört worden. Die russi­sche Armee verstoße damit gegen die auch von Russland unterzeichneten Genfer Konventionen für bewaffne­te Konflikte.

Gewalt gegen Schutzbedürftige und Helfende verurteilten die niedersächsischen Mediziner auf das Schärfste. „Zivilpersonen muss ermöglicht werden, sicher und selbstbestimmt die Kampfgebiete zu verlassen, und für humanitäre Hilfe muss ein Zugang gewährt werden“, betonte die Ärztekammer.

Die deutsche Sektion der IPPNW rief die Bundesregierung am Wochenende bei ihrem Jahreskongress dazu auf, die Anstrengungen für eine Waffenruhe in der Ukraine ins Zentrum des politischen Handelns zu stellen. Anstatt Waffen zu liefern und aufzurüsten, müssten diplomatische Wege für einen Waffenstillstand, Friedensverhandlungen und perspektivisch eine neue pan-europäische Sicherheitsarchitektur geschaffen werden.

„Der russischen Regierung Brücken zu bauen, bedeutet kein Einverständnis mit ihrem Tun. Wir müssen viel­mehr einen Ausweg aus einer Situation finden, die sonst eine europäische, wenn nicht gar eine globale ato­mare Eskalation zur Folge haben könnte“, hieß es in der verabschiedeten Resolution.

In diesem Sinne forderten die Mediziner auf Ihrem Jahreskongress einen sofortigen Verzicht der NATO und Russlands auf einen Erstschlag von Atomwaffen sowie einen Waffenstillstand und Verhandlungen über den Status der Ostukraine und der Krim. Um einen Atomkrieg zu verhindern sei internationale Diplomatie und sofortige Deeskalation die einzige Option.

dpa