Ampelparteien wollen Universitäten stärken

Berlin – Die Ampelkoalition will die Universitäten als „Herz des Wissenschaftssystems“ stärken und Innovation und Transfer von der Grundlagenforschung bis in die Anwendung fördern und beschleunigen. Um den Wissenschaftsstandort Deutschland kreativer, exzellenter und wettbewerbsfähiger zu machen, soll er europäisch und international weiter vernetzen werden, heißt es in dem gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Versprochen werden neue Impulse für die Wissenschafts- und Forschungslandschaft, Geschlechterge­rech­­tigkeit und Vielfalt in all ihren Dimensionen. Zudem soll der Anteil der gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des BIP bis 2025 erhöht werden.

Die Entwicklung eines erfolgreichen Impfstoffes gegen SARS-CoV-2 habe gezeigt, dass Deutschland ein Innovationspotenzial heben könne, wenn die Ressourcen effektiv gebündelt und eingesetzt werden. 20 Programmlinien, die Hightech-Strategie und die Ressortforschungen sollen dahingehend missionsorien­tiert weiterentwickelt werden.

Das ungenutzte Potential, das in zahlreichen Forschungsdaten liegt, will die Koalition effektiver für inno­vative Ideen nutzen. Den Zugang zu Forschungsdaten für öffentliche und private Forschung soll mit ei­nem Forschungsdatengesetz umfassend verbessert sowie vereinfacht werden. Open Access soll Standard werden. Auch die Nationale Forschungsdateninfrastruktur soll weiterentwickelt und ein Europäischer Forschungsdatenraum vorangetrieben werden.

Einen Schub soll auch der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ ab 2022 bekommen. Mit einem Bundesprogramm „Digitale Hochschule“ sollen in der Breite Konzepte für den Ausbau innovativer Lehre, Qualifizierungsmaßnahmen, digitale Infrastrukturen und Cybersicherheit etabliert werden. „Wir wollen einen Bund-Länder-Prozess zur Weiterentwicklung des Kapazitätsrechts in Gang setzen“, heißt es weiter in dem Papier.

Die Pläne werden von der Hochschulrektorenkonferenz begrüßt. Nun hoffe man, dass Taten folgen wer­den, kommentierte Peter-André Alt, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), heute in Berlin.

„Die Koalitionäre adressieren die zentralen Themen für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und erkennen klar die maßgebliche Bedeutung der Hochschulen für notwendige Lösungen – und zwar in Lehre und Forschung einschließlich Innovation und Transfer. Es ist folgerichtig, die gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erhöhen“, so Alt.

Auch der Deutsche Hochschulverband (DHV) äußerte sich positiv zu den hochschulpolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag. „Die Vereinbarung macht Mut und kann einen Aufbruch markieren. Sie enthält Po­sitives für die Hochschulen, die im Vertragswerk zu Recht als „Herz des Wissenschaftssystems“ gewür­digt werden“, erklärte DHV-Präsident Bernhard Kempen.

Als wichtiges Zeichen der Verlässlichkeit wertete er die Bereitschaft der Ampel-Koalition, trotz knapper Kassen in der kommenden Legislaturperiode den Anteil der gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung zu erhöhen.

„Das deutsche Forschungs- und Innovationssystem, das zuletzt in der Coro­napandemie seine Leistungs­fähig­keit eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat und auf das weitere große Herausforderungen warten, kann sich im internationalen Wettbewerb nur behaupten, wenn die Ausgaben für Forschung und Ent­wicklung kontinuierlich wachsen“, so Kempen.

ER