Arbeitsschutz­behörden personell unterbesetzt

Berlin – In der Mehrheit der Bundesländer bleibt die Personalausstattung bei den Arbeitsschutzbehörden hinter den Richtwerten zurück, die die internationale Arbeits­organisation (ILO) der Vereinten Nationen für Industrieländer vorsieht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor.

„Gerade weil viele Beschäftigte körperlich hart arbeiten, sind Arbeitgeber verpflichtet sie zu schützen. Der Staat muss dies überwachen“, sagte Jutta Krellmann, Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit, der Linken im Bundestag.

Es könne nicht sein, dass Arbeitgeber ungeschoren davon kämen, wenn sie die Ge­sundheit ihrer Beschäftigten aufs Spiel setzten. Deshalb seien flächendeckende Ar­beitsschutzkontrollen so wichtig. „Dass Deutschland hier wissentlich internationale Standards unterläuft, ist ein Armuts­zeugnis“, sagte Krellmann.

Der Antwort der Bundesregierung zufolge ist die Zahl der Arbeitsunfähigkeitstage (AU-Tage) auf Grund von Muskel-Skelett-Erkrankungen von 2007 bis 2017 um fast die Hälfte gestiegen.

Muskel-Skelett-Erkrankungen bleiben damit Spitzenreiter bei den Ursachen für Krank­schreibungen: Mehr als jede fünfte Krankschreibung  (150 Millio­nen AU-Tage) ist 2017 auf diese Diagnose zurückzuführen. Das habe auch ökonomi­sche Konsequenzen. Mehr als ein Fünftel aller Ausfallkosten seien auf Muskel-Skelett-Erkrankungen zu­rück­zuführen.

Eine Gefährdungsbeurteilung wurde der Antwort der Bundesregierung zufolge 2015 für etwa die Hälfte aller Betriebe durchgeführt, körperliche Belastungen wurden dabei für etwa ein Drittel der Betriebe berücksichtigt.

„Die Bundesregierung muss den Arbeits- und Gesundheitsschutz endlich ernst neh­men. Wir brauchen ausreichend Kontrollper­sonal und empfindliche Strafen für fahr­lässige Arbeitgeber. Dafür sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen“, sagte Krellmann.

hil