Bayern: Kabinett beschließt neue Vereinigung für Pflegekräfte

München – Nach jahrelangem Hickhack haben die Pflegekräfte im Freistaat nun eine neue Interessenvertretung. Das Kabinett beschloss heute die Einrichtung einer sogenannten „Vereinigung der bayerischen Pflege“. Die Mitgliedschaft dort ist freiwillig. Der Deutsche Pflegerat und andere Berufsverbände hatten dagegen stets eine Pflege­kam­mer mit verpflichtender Mitgliedschaft gefordert.

Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) sagte nach der Kabinettssitzung, die neue Ver­einigung sei „auf Augenhöhe mit einer Kammer, allerdings ohne Pflichtmitgliedschaft und ohne Beiträge“. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) nannte das Ganze den „baye­rischen Weg“. Die Vereinigung werde bei allen Gesetzgebungsverfahren und sonstigen Vorhaben der Staatsregierung, die die Pflege betreffen, angehört und einge­bun­den. „Sie wird als wichtiger Ansprechpartner der Politik die Interessen der Pflege in Bayern wirkungsvoll vertreten“, betonte Huml.

Ursprünglich hatte die Staatsregierung – damals noch mit Markus Söder als Gesund­heits­minister – eine Pflegekammer einrichten wollen. In einer Umfrage sprachen sich später 50 Prozent der Befragten für eine solche Pflegekammer aus, aber auch 34 Prozent dagegen. Wegen dieses Ergebnisses und des Widerstands vieler Beteiligter erklärte Huml eine Pflegekammer schließlich für „derzeit nicht durchsetzbar“.

dpa