Bayerns Krankenhäuser warnen erneut vor Pleitewelle

München – Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) befürchtet im kommenden Jahr weitere Klinikpleiten. Die BKG-Vorsitzende Tamara Bischof warnte bei der Mitgliederversammlung ihres Verbandes heute in München vor einer „bedrohlichen Insolvenzwelle“, wenn die Bundesregierung nicht kurzfristig zusätzliche Milliardensummen für die Kliniken bereitstelle.

Allein in Bayern würden sich die Defizite dieses Jahr auf rund 1,4 Milliarden summieren, erklärte die Kitzinger Landrätin (Freie Wähler). Rund acht von zehn Kliniken erhielten derzeit einen Verlustausgleich von ihren Trägern. Doch diese Unterstützung etwa durch die Landkreise und Städte könne nicht beliebig lange fließen, sagte Bischof.

Die BKG-Vorsitzende betonte gleichzeitig, Bayerns Kliniken würden sich einer großen Reform nicht verweigern, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angekündigt habe. Voraussetzung dafür seien aber „klare, realistische und verlässliche Spielregeln“. Bislang seien aus Sicht der Bayerischen Krankenhausgesellschaft die Auswirkungen der Reformpläne aber „völlig unklar und riskant“.

Bischof begrüßte es, dass die Bundesregierung einen Transformationsfonds angekündigt hat, um Geld für Kosten durch die geplante Krankenhausreform bereitzustellen. Doch es sei zu spät, wenn der Fonds, wie derzeit geplant, erst im Jahr 2025 eingerichtet werde, kritisierte die BKG-Vorsitzende.

Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) schloss sich den Warnungen der Krankenhausgesellschaft an. Wenn kein zusätzliches Geld vom Bund fließe, „droht eine Pleitewelle durch die Kliniklandschaft zu rollen“, sagte Gerlach. Sie forderte die Bundesregierung auf, sich nicht länger einem Soforthilfeprogramm für die Krankenhäuser zu verweigern.

Die Ministerin forderte zugleich erneut Nachbesserungen bei der geplanten Krankenhausreform. Gerlach erklärte, sie wolle an einer bundesweiten Krankenhausreform mitarbeiten. Bayern werde einen Beitrag zum Gelingen leisten, „aber nicht um jeden Preis“, fügte die Landesgesundheitsministerin hinzu. Unter anderem dürfe es keinen Eingriff in die Planungshoheit der Länder geben – zudem brauche man „hinreichende Ausnahmemöglichkeiten“.

Ende November hatte die Staatsregierung gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Initiative im Bundesrat gestartet und den Bund aufgefordert, kurzfristig fünf Milliarden Euro für die Krankenhäuser in ganz Deutschland bereitzustellen.

dpa/aha