Beitrag zur Pflegeversicherung soll ab 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen

Berlin – Der Beitrag zur Pflegeversicherung soll zum 1. Januar 2019 um 0,3 Prozentpunkte steigen. Das erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin. Der Grund dafür sei ein Defizit in der gesetzlichen Pflegeversicherung von derzeit etwa drei Milliarden Euro.

Dieses Defizit wiederum habe verschiedene Ursachen, hieß es aus dem Bundesgesund­heitsministerium (BMG). So gebe es mehr Pflegebedürftige als ursprünglich ange­nommen. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung habe bei seinen Begut­achtungen zum einen mehr Menschen als pflegebedürftig eingestuft und diese Menschen zum andern in höhere Pflegegrade gruppiert als bei der Kalkulation der Ausgaben durch die Pflegestärkungsgesetze in der vergangenen Legislaturperiode vom BMG erwartet worden war.  

Zudem habe es überproportionale Ausgabensteigerungen bei ambulanten Leistungen gegeben, insbesondere bei Entlastungsleistungen sowie in der Tages- und Nachtpflege. Betreuungs- und Entlastungsleistungen sollen die pflegenden Angehörigen zum Beispiel bei der hauswirtschaftlichen Versorgung oder bei der Organisation des Pflegealltags unterstützen. Unter Tages- oder Nachtpflege versteht man die zeitweise Betreuung in einer stationären Einrichtung. Schließlich trugen auch höhere Sozial­leistungen für Pflegepersonen zu den gestiegenen Ausgaben bei.

Spahn: Die Pflegereformen der letzten Jahre wirken

„Die Pflegereformen der letzten Jahre wirken im positiven Sinne. Es werden mehr Leistungen abgerufen“, betonte Spahn. „Es kommen mehr Pflegebedürftige auch in die Möglichkeit, Unterstützung, vor allem ambulant, von der Pflegeversicherung zu bekommen.“ Die Gesellschaft müsse sich nun fragen, wieviel ihr eine gute Pflege sowie eine gute Bezahlung der Pflegekräfte wert seien. Nach Spahns Eindruck gibt es generationenübergreifend die Bereitschaft, mehr Geld für die Pflegeversicherung zu bezahlen.

Das BMG geht davon aus, dass die gesetzliche Pflegeversicherung infolge der geplan­ten Beitragssatzerhöhung ausreichend Geld erhalten wird, um bis zum Jahr 2022 kein erneutes Defizit aufzubauen. Allerdings seien viele der im Koalitionsvertrag vorge­sehenen Maßnahmen im Bereich der Pflege in die aktuelle Kalkulation noch nicht einbezogen.

afp/fos