Betriebe entscheiden selbstständig über Coronaschutz

Berlin – Mit Beginn der neuen Arbeitswoche liegt die Verantwortung für den Coronaschutz in Betrieben in den Händen der Arbeitgeber. Die Homeofficepflicht ist ausgelaufen. Die Betriebe müssen nun die In­fektionsgefahr selbst einschätzen und ihr Hygienekonzept daran anpassen.

In einem entsprechenden Kabinettsbeschluss werden Maßnahmen wie wöchentliche Tests und das Ver­meiden von Kontakten mittels Homeoffice genannt – die Arbeitgeber müssen „im Rahmen der Gefähr­dungsbeurteilung“ prüfen, was davon aus ihrer Sicht sinnvoll ist. Die neue Arbeitsschutzverordnung be­deutet also weniger festgelegte Regeln und mehr Eigenverantwortung.

Die Meinungen dazu gehen auseinander. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, etwa fordert eine rasche Rücknahme von Coronalockerungen. „Wir haben Rekord-Inzi­denzen, und im Herbst kann sich die Lage noch einmal verschlechtern“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Ich plädiere dafür, das Infektionsschutzgesetz und auch die COVID-Arbeitsschutzverordnung rasch nach­zuschärfen. Wir dürfen nicht riskieren, dass der Arbeitsplatz wieder zu einem Infektionsherd wird.“ Er sprach sich für eine Beibehaltung der Homeofficepflicht aus.

Einer Umfrage zufolge halten 55 Prozent der Menschen in Deutschland das Ende der Homeofficepflicht für verfrüht. Ein Drittel der 1.003 Befragten hält den Zeitpunkt für richtig, wie aus der vom Focus ver­öffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar hervorgeht. Sechs Prozent hätten sich demnach ein früheres Auslaufen der Regel gewünscht. Weitere sechs Prozent waren unentschlos­sen oder machten keine Angabe.

Betriebsräte, sofern im Unternehmen vorhanden, haben ein Mitbestimmungsrecht bei der Gefährdungs­beurteilung und dem Hygienekonzept. Denn gemäß Betriebsverfassungsgesetz habe der Betriebsrat bei Regelungen über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen, wenn die gesetzlichen Vorschriften einen ausgestaltungsbedürftigen Rahmen vorgeben, teilte das Bundesarbeitsministerium mit. Das sei hier der Fall.

Wie eine Umfrage der Deutschen Presseagentur ergab, wollen viele große Unternehmen an kosten­losen Tests und Masken für ihre Beschäftigten festhalten. Die Deutsche Telekom etwa setzt weiter auf Masken und will Arbeitnehmern zwei Coronatests pro Woche anbieten. Beim Pharma- und Pflanzenschutzkonzern Bayer wird ein Hybridmodell aus Homeoffice- und Präsenz-Arbeit angestrebt. Die Allianz erlaubt bis zu 50 Prozent der Belegschaft die Rückkehr in die Büros.

dpa