Union setzt sich für Coronabonus von Medizinischen Fachangestellten ein

Berlin – Die Union im Bundestag setzt sich dafür ein, dass Medizinische Fachangestellte (MFA), Zahn­me­dizinische Fachangestellte (ZFA) und Rettungskräfte ebenfalls einen staatlichen Coronabonus erhalten. In den Plänen der Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP sind diese bisher nicht berücksichtigt.

Den Pläne der Bundesregierung für den neuen Pflegebonus zufolge sollen Intensivpflegekräfte in beson­ders von Corona belasteten Krankenhäusern eine Prämie von 2.500 Euro erhalten. Pflegefachkräfte „in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen“ in diesen Kliniken sollen 1.700 Euro bekommen.

Vollzeitbeschäftigte in der Langzeitpflege können demgegenüber mit 550 Euro rechnen, andere Beschäf­tigte in der Pflege je nach Tätigkeit mit bis zu 370 Euro. Insgesamt hat die Bundesregierung eine Milliar­de Euro für den Pflegebonus – 500 Millionen Euro für Kliniken und 500 Millionen Euro für die Langzeit­pflege – vorgesehen.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte die Eckpunkte bereits Ende Februar vorgestellt. Schon damals waren die MFA nicht berücksichtigt und sollten es der Regierung zufolge auch nicht wer­den. Nicht alles, was gewünscht sei, sei finanziell machbar, hatte es geheißen. Ärzte und der Verband der Medizinischen Fachberufe hatte sich wiederholt für einen Bonus für MFA stark gemacht.

Nun hat die Union die Forderungen aufgegriffen. Einem Antrag zufolge, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, sollten MFA, ZFA und Rettungskräfte in Vollzeit einen staatlichen Coronabonus von 500 Euro bekommen, 300 Euro sollte es für Teilzeitkräfte geben. Darüber hinaus sollte es unverzüglich eine flä­chendeckende Regelung zur vollständigen Refinanzierung von Tarifabschlüssen der MFA durch die Krankenkassen geben.

Darüber hinaus wollen CDU und CSU, dass die Leistungen, die besonders qualifizierte MFA erbringen vollständig von den Kostenträgern übernommen werden. Die Regierung wird zudem aufgerufen, einen Bund-Länder-Gipfel einzuberufen, um die MFA-Ausbildung neu zu ordnen und die Berufsordnung zu reformieren.

Die Union begründet die Anliegen unter anderem damit, dass die MFA in den Praxen wesentlich zum Erfolg der Impfkampagne beigetragen hätten. Es gehe um ein „Zeichen der Wertschätzung“. Darüber hinaus seien sie auch in Zukunft in den Praxen vielfältig gefordert. Dass der Antrag der Union im Bun­destag eine Mehrheit findet, ist unwahrscheinlich.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte den Gesetzentwurf Regierung heute erneut unzureichend. „Die Ampelkoalition enttäuscht mit ihren Plänen viele Beschäftigte im Gesundheitswesen, die einen an­gemessenen Pflegebonus längst verdient hätten“, sagte er.

Darüber hinaus kritisierte er, dass Pflegekräfte in Kliniken, die das Kriterium einer Mindestzahl von COVID-19-Beatmungsfällen nicht erfüllten, vom Bonus zu Unrecht ausgeschlossen würden, „obwohl die Beschäftigten dort ebenfalls COVID-19-Patienten unter Isolationsbedingungen versorgt haben“. Und auch weitere Beschäftigte außerhalb der unmittelbaren Pflege am Bett in Krankenhäusern seien von diesen Mehrbelastungen in gleicher Weise betroffen gewesen.

may/dpa