Bisher keine Betretungsverbote in Bremen ausgesprochen

Bremen – 1.200 Mitarbeiter in Bremer Krankenhäusern, Pflege­heimen, Rettungsdiensten oder Arztpraxen sind noch immer nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft. Betretungsverbote wurden aber noch nicht ausgesprochen. Das teilte die Gesundheitsver­wal­tung nach einem Bericht des Weser Kuriers gestern mit.

Seit Beginn der einrichtungsbezogenen Coronaimpfpflicht am 16. März hätten sich 424 Beschäftigte zwecks Anhörung gemeldet.

„Bei diesen 424 Personen läuft die Prüfung der Einzelfälle aktuell. Zu den anderen rund 780 Personen liegen keine weiteren Informationen vor, um eine Einzelfallprüfung durchführen zu können“, teilte ein Sprecher der Gesundheits­senatorin mit. Die 424 wurden aufgefordert, die Gründe darzulegen, aus denen sie nicht geimpft sind.

Bei einem Tätigkeitsverbot handele es sich um einen massiven Grundrechtseingriff, außer­dem hätten die Gesundheitsämter einen Ermessensspielraum, hieß es weiter. „Ein solcher Eingriff kann und darf nicht ohne alle verfügbaren Informationen erfolgen.“

Deswegen erfragten beide Gesundheitsämter der Hansestadt bei den Arbeitgebern der rund 780 Personen, zu denen keine weiteren Informationen vorliegen, die Auswirkungen eines möglichen Tätigkeitsverbots.

„Damit sollen ausreichend Informationen gesammelt werden, um Einzelfallprüfungen und Entscheidungen vornehmen zu können“, hieß es in der Mitteilung. Die Prüfung von Einzelfällen könne sehr umfangreich sein und längere Zeit in Anspruch nehmen.

Im Gesundheits- und Pflegebereich gilt seit März eine einrichtungsbezogene Corona­impfpflicht. Laut Infek­tionsschutzgesetz läuft sie zum Jahresende aus. Die Regierung denkt aber über eine Verlängerung der Regelung nach.

dpa