Politik

Bisherige SPD-General­sekretärin Barley neue Bundesfamilien­ministerin

  • Freitag, 2. Juni 2017
Katarina Barley /dpa
Katarina Barley /dpa

Berlin – Katarina Barley (SPD) ist neue Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier übergab Barley heute die Ernennungsurkunde und entließ die bisherige Amtsinhaberin Manuela Schwesig (SPD), die neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern werden soll. Nach der Ernennung durch Steinmeier legte Barley im Bundestag ihren Amtseid ab.

Steinmeier betonte bei der Übergabe der Ernennungs- und Entlassungsurkunde, Barley übernehme „ein wichtiges Ressort in jeder Bundesregierung“, für das er „voller Zuver­sicht gutes Gelingen“ wünsche.

Das Bundesfamilienministerium will in den vier Monaten bis zur Bundestagswahl noch zwei wichtige Vorhaben ins Ziel bringen: Die Reform der Pflegeausbildung und damit verbunden die Abschaffung des Schulgeldes sowie das Kinderschutzgesetz mit Verbes­serungen für Pflegekinder und neuen Aufgaben für Ärzte.

Hintergrund des Führungswechsels im Familienministerium ist der krankheitsbedingte Rücktritt des bisherigen Schweriner Regierungschefs Erwin Sellering (SPD). Neuer Generalsekretär der SPD und damit Nachfolger Barleys in diesem Amt wird der SPD-Wirtschaftsexperte Hubertus Heil, der dieses Amt bereits von 2005 bis 2009 innehatte.

afp/dpa/may

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