Bund will Rahmenbedingungen für Pharmaindustrie verbessern

Berlin – Die Bundesregierung hat erneut die Bedeutung der pharmazeutischen Industrie für den Standort Deutsch­land betont. „Die pharmazeutische Industrie ist eine Leitindustrie der deutschen Volkswirtschaft. Eine langfristig starke pharmazeutische Industrie ist für die Gesundheitsversorgung und den Wirtschaftsstandort von großer Bedeutung“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion.

Ende November 2023 habe die Bundesregierung daher ein Strategiepapier zur „Verbesserung der Rahmenbe­din­gungen für den Pharmabereich in Deutschland – Handlungskonzepte für den Forschungs- und Produkti­ons­standort“ vorgelegt. Damit „soll Deutschland als Forschungs- und Produktionsstandort für die Pharmabran­che wieder attraktiver werden“, heißt es in der Antwort.

Demnach sollen Verfahren vereinfacht und beschleunigt, die Digitalisierung vorangetrieben und Anreize für die Ansiedlung von Herstellungsstätten in der EU sowie für die Diversifizierung von Lieferketten geschaffen werden. Ferner sollen Innovations- und Forschungsprojekte gefördert werden. Wesentliche Elemente der Strategie sollen mit dem Medizinforschungsgesetz umgesetzt werden, das Ende März das Kabinett passiert hat.

Die Antwort nimmt auch Stellung zur umstrittenen geplanten Bundesethikkommission: „Mit der vorgesehenen Schaffung einer spezialisierten Ethikkommission für besondere Verfahren soll die Expertise für besonders komplexe und eilbedürftige Verfahren gebündelt und dadurch eine schnelle Bearbeitung durch Expertinnen und Experten ermöglicht werden“, heißt es in der Antwort.

hil