Bund will Teil der bestellten Beatmungsgeräte nicht mehr abnehmen

Berlin – Die Bundesregierung will Herstellern offenbar einen Teil der ursprünglich be­stell­ten Beat­mungs­geräte zur Behandlung von Patienten mit COVID-19 nicht mehr ab­nehmen.

Das geht dem Spiegel zufolge aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Hoffmann hervor.

Demnach wurden den Bundesländern für den Zeitraum zwischen April und Juli 4.250 Appa­rate der deutschen Hersteller Löwenstein und Drägerwerk zum Abruf bereitgestellt. Insge­samt sollten im Zuge der Pandemie mehr als 20.000 Geräte beschafft werden.

Angesichts des sinkenden Bedarfs im Zuge des Rückgangs der Infiziertenzahlen seien mit einigen Herstellern nunmehr reduzierte Lieferverträge vereinbart worden, hieß es den An­gaben zufolge in der Stellungnahme.

Der FDP-Politiker Hoffmann kritisierte das Vorgehen. Verträge müssten bedarfsgerecht ab­geschlossen werden, forderte er. Schließlich gehe es um „Steuergelder, die dann wo­anders fehlen“.

Ein Teil der Geräte, die künftig noch geliefert werden, soll den Angaben zufolge nicht direkt an Krankenhäuser gehen, sondern in die neu zu errichtende „Nationale Reserve Gesund­heits­schutz“. Sie solle den Bedarf bis zu sechs Monate decken.

afp