Bund zahlt 2,5 Milliarden Euro Coronahilfen an Krankenhäuser

Berlin – Die Krankenhäuser in Deutschland bekommen 2,5 Milliarden Euro an Coronahilfen vom Bund. Das geht aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss hervor. Im Ausschuss wurde das Thema bereits vorgestern behandelt.

Die Krankenhäuser sollen die finanziellen Mittel als Ausgleich dafür erhalten, dass sie planbare Aufnah­men, Operationen und Eingriffe verschieben, um Kapazitäten für die Behandlung von Coronapatienten zu schaffen. Die jetzt gewährten Hilfen beziehen sich auf den Zeitraum zwischen Mitte November 2021 und Ende Januar 2022.

Im Mitte Dezember des vergangenen Jahres be­schlossenen Gesetz zur Stärkung der Impfprävention ge­gen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vor­schriften war die Frist für solche Hilfszahlungen zunächst auf das Jahresende 2021 festgesetzt worden.

Allerdings enthielt die entsprechende gesetzliche Regelung eine Verordnungsbefugnis zur Ausweitung der Auszahlungsfristen durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Diese Option wurde vom BMG genutzt.

In der diesbezüglichen Verordnung betonte das BMG, die zu erwartenden Kosten, die durch die Verlänge­rung der Ausgleichszah­lungen entstehen, könnten nur geschätzt werden. Aufgrund der Unsicherheiten in Bezug auf die Entwicklung des Infektionsgeschehens sei eine genaue Quantifizierung nicht möglich.

Bei einem angenommenen Belegungsrückgang von 20 Prozent gegenüber dem entsprechenden Zeit­raum im Jahr 2019 ergäben sich für einen Monat geschätzte Ausgaben in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro – die nun auszuzahlenden 2,5 Milliarden kommen der ursprünglichen Schätzung sehr nahe.

dpa