Bundesratsinitiative soll Ursachenforschung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln befördern

Berlin – Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben einen gemeinsamen Entschlie­ßungsantrag zu Arzneimittel-Lieferengpässen vorbereitet. Sie wollen diesen übermorgen in den Bundesrat einbringen.

Die Länder fordern darin die Bundesregierung auf, die Ursachen von Liefer- und Versor­gungsengpässen bei Medikamenten und Impfstoffen genauer zu analysieren, um Gegen­strategien entwickeln zu können.

Laut dem hessischen Sozial- und Integrationsminister Kai Klose (Grüne) ist die Arznei­mittelversorgung und Arzneimittelqualität in Deutschland im internationalen Vergleich gut: „Trotzdem treten seit einiger Zeit auch hier vermehrt Meldungen über Lieferengpässe von Medikamenten auf. Die Ursachen hierfür bleiben bisher weitgehend unklar“, sagte er.

Zwar führe nicht jeder Lieferengpass zwangsläufig zu einem Versorgungsengpass, denn häufig seien alternative und gleichwertige Medikamente verfügbar. „Offensichtlich ist aber, dass die von der Bundesregierung bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen“, so Klose.

Der Entschließungsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz sieht vor, den seit 2016 be­stehenden „Jour Fixe“ zu Liefer- und Versorgungsengpässen beim Bundesinstitut für Arz­neimittel und Medizinprodukte damit zu beauftragen, die Ursachen von Liefer- und Ver­sorgungsengpässen genau zu identifizieren. Auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse soll­en dann Empfehlungen entwickelt werden, um solche Engpässe zukünftig zu vermeiden.

„Das Fehlen einfacher Wirkstoffe und Arzneimittel der Grundversorgung in Deutschland und Europa, die traditionell eine pharmastarke Region darstellen, ist gesundheitspolitisch nicht akzeptabel“, betonte die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Sabine Bät­zing-Lichtenthäler (SPD).

Morgen will der Bundestag abschließend über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen fairen Kassenwettbewerb beraten. Dieser enthält unter anderem Regelungen zur Vermeidung von Lieferengpässen bei Arzneimitteln. Der Arzneimittelexperte der Union, Michael Hennrich (CDU), erklärte aber im Vorfeld, dass die darin vorgesehenen Maßnahmen „vielleicht nur ein erster Schritt sind“.

hil