Bundestag streitet über Altersgrenze für Soziale Medien

Berlin – Ein Verbot Sozialer Medien für Kinder und Jugendliche bleibt umstritten. Während Familienministerin Karin Prien (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Sympathien für eine feste Altersgrenze äußerten, kam im Bundestag auch deutliche Kritik aus der Opposition.

Prien warnte in einer Aktuellen Stunde vor den gesundheitlichen Risiken für Kinder und Jugendliche. Bei Zigaretten oder Glücksspiel seien Altersbeschränkungen selbstverständlich. Notwendig sei allerdings ein Gesamtkonzept. „Es wird mit der einen Maßnahme nicht getan sein.“ Schwesig ergänzte, eine Altersgrenze habe nichts mit Zensur zu tun, sondern diene dem Schutz der Kinder.

„Wenn die Plattformen nicht handeln, muss der Staat das tun. Ich plädiere für einen Stufenplan: ein Verbot bis 14 Jahre und jugendgerechte Angebote bis 16 Jahre“, sagte Schwesig. Auch viele andere Ministerpräsidenten plädieren ihr zufolge für einen solchen Stufenplan. „Ich hoffe sehr, dass es gelingt, zwischen Bund und Ländern eine gemeinsame Lösung zu finden“, so die Regierungschefin von Mecklenburg-Vorpommern.

Der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, warf der schwarz-roten Koalition hingegen vor, Grund für die angepeilte Altersgrenze sei der Erfolg der AfD bei jungen Menschen im Internet.

Anne-Mieke Bremer von der Linken warnte, wer Jugendliche von Social Media ausschließt, nehme ihnen die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe.

dpa